Autor: Busch, Christoph.

Titel: Rechtsradikale im Web 2.0 - „... take up positions on ,Mainstream‘ groups“.

Quelle: Dittler, Ullrich/ Hoyer, Michael (Hg.): Aufwachsen in virtuellen Medienwelten – Chancen und Gefahren digitaler Medien aus medienpsychologischer und medienpädagogischer Perspektive. München 2008, S. 223 – 238.

Verlag: kopaed Verlag.

Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Autors.

Christoph Busch

Rechtsradikale im Web 2.0 „... take up positions on ,Mainstream‘ groups“

Zusammenfassung

Der vorliegende Beitrag Artikel beleuchtet die Aktivitäten von Rechtsradikalen im Web 2.0 und wie sie versuchen, die Mitte der Gesellschaft zu beeinflussen. Hierzu stehen YouTube, Wikipedia und StudiVZ im Mittelpunkt der Betrachtung. Dabei werden einige Fallbeispiele exemplarisch präsentiert, die für generelle Trends stehen. Im Anschluss daran werden mögliche pädagogische Antworten diskutiert und für eine Förderung von Medienkompetenz Heranwachsender plädiert, die politische Mündigkeit mit einschließt.

1. Die User erobern das Netz - auch Rechtsradikale sind User

Die User erobern das Internet. Zunehmend sind Portale populär, in denen jeder zum Mediengestalter avanciert und sein Wissen, seine Ansichten und seine Kreativität in Form von Texten, Bildern, Tönen, Musik oder Videos einbringen kann. Dieser Trend zur stärkeren „Mitmach-Orientierung“ und sozialen Vernetzung im Internet, die auf den sogenannten „User generated content“ setzt, wird als Web 2.0 bezeichnet. Die Beliebtheit des Web 2.0 - gerade bei Jugendlichen - resultiert aus der Bedienungsfreundlichkeit, der Interaktivität, einem gesellschaftlichen Trend zur Selbstdarstellung und der zunehmenden Verbreitung von schnellen Datenübertragungsmöglichkeiten durch DSL-Anschlüsse.

Ebenso steuern Rechtsradikale ihre Inhalte bei. Dies ist insofern nicht verwunderlich, als sie sich in den letzten beiden Jahrzehnten mit ihrem Mailboxverbund „Thule-Netz“ und ab Mitte der 1990er Jahre mit ihren Webseiten kommunikationstechnisch als state of the art zeigten.¹ Auch strategisch haben sie sich frühzeitig auf die neuen Medien eingestellt. Wegweisend war das bereits 1996 veröffentlichte Strategiepapier „Tactics and Strategy for USENET“ des US-amerikanischen Neonazis John Milton Kleim Jr.. In diesem postuliert er: „USENET offers enormous opportunity for the Aryan Resistance to disseminate our message to the unaware and the ignorant. [...] We MUST [Hervorhebung im Original, d.V.] move out beyond our present domain, and take up on ,Mainstream‘ groups.“² Das Usenet mit seinen zahlreichen Diskussionsgruppen war ebenfalls ein Mitmachnetz, allerdings benutzten es hauptsächlich Computerexperten. Gerade mit dem Web 2.0 hingegen lässt sich aufgrund seiner enormen Verbreitung die Mitte der Gesellschaft wesentlich effektiver erreichen. In seinem Papier konkretisiert Kleim eine hinsichtlich ihrer Wirkung durchdachte Handlungsanweisung für die Beteiligung an Foren und Chats. Im Sinne eines politischen Versteckspiels fordert er: „Except an ,our‘ groups, avoid the Race Issue“ oder: „DO NOT EVER post a message that advocates or supports an illegal act or activity.“ Die Deutungshoheit soll durch einfache, prägnante Aussagen, Vermeiden von Diskussionen mit politischen Gegnern und ständiges Wiederholen von entscheidenden Themen sowie koordinierte Aktionen mit anderen Aktivisten erreicht werden. Als Delegitimationsstrategie empfiehlt der Autor statt einer argumentativen Auseinandersetzung das gezielte Lächerlichmachen von anderen Meinungen. Ferner sollen andere User, die sich zustimmend äußern, unter Ausschluss der Netzöffentlichkeit per E-Mail angesprochen werden, um sie dauerhaft für die Bewegung zu gewinnen. Dass für die Umsetzung dieser Strategie das Web 2.0 prädestiniert ist, liegt auf der Hand.

Hier soll nun näher beleuchtet werden, inwiefern sich Rechtsradikale im Web 2.0 engagieren und welche Konsequenzen daraus für eine Pädagogik erwachsen, die sich normativ dem Postulat von Theodor W. Adorno verpflichtet fühlt: „Demokratie ist eine Gesellschaft von Mündigen.“ Da eine Betrachtung des Web 2.0 in Gänze ausufern würde, werden hier drei Fallbeispiele der bedeutendsten Exponenten präsentiert:

1. YouTube,

2. Wikipedia und

3. StudiVZ,

die auf den Plätzen drei, acht und sechs der Rangliste der Webseiten mit dem meisten Datenverkehr in Deutschland liegen.³ Zudem unterscheiden sich die Portale signifikant, wobei jedes einen spezifischen Aspekt des Web 2.0 darstellt. Angesichts der rasanten Entwicklung des Web 2.0 sind empirische Erkenntnisse bereits in der nächsten Woche überholt. Insofern geht es nur darum, erste Trends aufzuzeigen - gleichwohl die pädagogischen Gegenstrategien auf grundsätzliche Folgen dieser rechtsradikalen Medienstrategie eingehen und damit einen längerfristigen Anspruch besitzen.

2. YouTube

Bei YouTube handelt es um ein Online-Archiv mit mehreren Millionen Videos. Die Zuschauer können die Videos nach sachlichen Rubriken, nach Aktualität, nach Chartlisten oder nach Suchbegriffen auswählen. Zudem kann jeder dort sein persönliches Video kostenlos veröffentlichen. Insofern verwundert es nicht, dass ebenfalls Rechtsradikale YouTube für ihre Zwecke entdeckt haben und seit kurzem als neuestes Propagandamedium nutzen. So findet man mit Hilfe eines einschlägigen Suchbegriffs entsprechende Videos. Den Schwerpunkt an rechtsradikalen Videos bilden Musikvideos mit Rechtsrock. Meistens sind es szenekundige Fans, die die Musik mit einigen hintereinander geschnittenen Standbildern illustrieren. Zum Beispiel werden beim Video⁴ zum Lied „Opa ich vermisse dich!“ der einschlägig bekannten Band Sleipnir Bilder aus dem zweiten Weltkrieg gezeigt, auf denen die deutschen Soldaten zu Helden stilisiert werden. Zwar sind die meisten dieser Rechtsrockvideos relativ schlicht produziert, dennoch vermitteln sie authentisch ein aggressives Protestgehabe. Hinzu kommt, dass zu jedem Video ein Forum existiert, in dem die User Kommentare schreiben können. Rechtsradikale nehmen dies vor allem wahr, um sich gegenseitig in ihrer Zustimmung zu bestätigen „wir haben es nicht unserem führer zu verdanken, dass wir den krieg verloren haben, sondern den generälen in der wehrmacht! die haben uns verraten und verkauft! badehosen in russland und wasser anstatt benzin für panzer! DEUTSCHLAND WIRD NIEMALS UNTERGEHEN !!!WIR STEHEN WIEDER AUF!!! -88-“⁵ Die rechtsradikale Ideologie wird gleichsam auf jugendliche Subkulturen angepasst transportiert, was bei entsprechend prädisponierten Jugendlichen Wirkung zeitigen dürfte. Ferner zeigen bei YouTube lokale Neonazi-Gruppierungen, die sogenannten freien Kameradschaften, Videomitschnitte von ihren Demonstrationen. So ist in einem Video⁶ der wegen Volksverhetzung zu 33 Monaten Haft verurteilte Axel Reitz zu sehen. Dort plädiert er auf einer Kundgebung angesichts von linken Gegendemonstrationen für eine Querfrontstrategie gegen den „Kapitalismus“ und lässt einen linken Gegendemonstranten, dem er die Vorrede überlässt, eloquent auflaufen. Statt auf martialische Aufmachung und extremer Hetze setzen diese Videos eher auf einen argumentativen Stil, der im inhaltlichen Kern rechtsradikal ist, sich aber in der Form gemäßigt darstellt. Gerade durch die Auswahl ,gelungener‘ Selbstdarstellungen in Bild und Ton von rhetorisch begabten Rechtsradikalen besitzen diese Videos bei politisch unbedarften Jugendlichen ein

Abb. 1: Rechtsrockvideo zum Lied „Opa ich vermisse Dich!“ der Gruppe Sleipnir

persuasives Potenzial. Zudem verstehen die ohnehin rechtsradikal eingestellten User die Szenemedien „als Bestätigung ihrer Orientierung und als Ausdruck ihrer Bewegung.“⁷

Mittels YouTube umgehen die Rechtsradikalen zudem in Deutschland gültige Verbote von Liedern wegen Volksverhetzung bzw. Indizierungen durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Denn dieses Videoportal stellt seine Webseite bei Contentprovidern in den USA ins WWW, wo rassistische Hetze nicht verboten ist. So fand man im letzten Jahr ein Video⁸ der Band „Zillertaler Türkenjäger“ zu ihrem massiv antisemitischen Lied „So ist er“. Es stammt von der wegen Volksverhetzung verbotenen CD „12 Doitsche Stimmungshits“. Die Macher des Videos haben den Text „So ist er, der Jud, Jud, ...“ unter anderem mit Bildern unterlegt, in denen vermutlich israelische Soldaten auf mit Schleudern bewaffnete Palästinenser schießen, bzw. auf einen am Boden liegenden treten. Insofern verstärkt das Video noch den hetzerischen Text, indem es scheinbar die Behauptungen beweist. Zudem ist das Video „professionell“ produziert. Die Szenen sind Kopien von Nachrichtensendungen und deswegen technisch von hoher Qualität. Und aufgrund der schnellen Schnitte spricht das Video ästhetisch durchaus die Sehgewohnheiten der MTV-Generation an.

Hinsichtlich der Wirkung gilt allerdings die Aussage des Jugendforschers Kurt Möller: „Seemannslieder machen keine Seemänner und Liebeslieder bringen nicht die Liebe in die Welt.“⁹ Deswegen ist eine Wirkung dieser Videos nur bei einer ohnehin vorhandenen Affinität zu rechtsradikalem Gedankengut zu erwarten.¹⁰ Jedoch ist dieses Gedankengut relativ weit verbreitet. So besitzen nach einer neueren Studie 22,6 Prozent aller 14 bis 30-Jährigen ausländerfeindliche Einstellungen.¹¹ Außerdem erreicht YouTube eine breite Öffentlichkeit. Das angesprochene Video der Band Sleipnir wurde in gut zwei Monaten fast 50.000-mal abgerufen. Ein anderes Video der bekannten rechtsradikalen Band Landser schaffte gar über 400.000 „Views“. Deswegen bleibt zu konstatieren, dass Rechtsradikale mittels YouTube ihre Zielgruppe besser als zuvor erreichen und in einer neuen Qualität indoktrinieren können.

3. Wikipedia

Wikipedia ist eine Enzyklopädie, die nicht nur für jeden kostenlos online zugänglich ist, sondern an der ebenfalls jeder die Möglichkeit zur Mitarbeit besitzt. Das bedeutet, dass man sowohl Artikel zu noch nicht vorhandenen Stichwörtern neu schreiben, als auch bereits vorhandene Artikel verändern kann. Meinungsverschiedenheiten über die Gestaltung von Artikeln können Interessierte auf Diskussionsseiten austragen, wobei ein Regelwerk den Rahmen absteckt. Beispielsweise sollen die Artikel dem Anspruch auf Neutralität genügen und Diskutanten haben persönliche Angriffe zu unterlassen. Außerdem dokumentiert die Enzyklopädie sämtliche Versionen eines Artikels, so dass die Leser die Änderungen verfolgen können. Weil jeder an Artikeln mitschreiben kann, ist es für Rechtsradikale leicht, Artikel in ihrem Sinn zu verändern. Der User „Griesgram“ der an zahlreichen Artikeln zum Themenspektrum Rechtsradikalismus mitgearbeitet hat, beurteilt die Chance offenkundiger rechtsradikaler Propaganda folgendermaßen:

„Die krasse Variante sind die roten IP-Adressen, die mitten in der Nacht den Mut von Horst Mahler oder Frank Rennicke [rechtsradikaler Liedermacher; C.B,] preisen. Besonders problematisch sind die allerdings nicht, dank der vielen wachsamen netten Leute, die die gefährdeten Artikel auf der Beobachtungsliste haben, so dass der gröbste Nazispam meist eine Halbwertzeit von wenigen Minuten hat. Nerven tun sie trotzdem. “¹²

Bedeutsamer sind die eher subtilen Versuche, Geschichte umzuinterpretieren. Dabei geht es diesen Usern darum, die Verbrechen des Nationalsozialismus, insbesondere den Holocaust, durch Verweise auf Kriegsverbrechen anderer Länder zu relativieren. Ebenfalls zu diesen geschichtsklitternden Bestrebungen gehört, die Rolle der Wehrmacht im Nationalsozialismus zu verharmlosen. So möchte der User „HeinzLudwigErhard“ im Artikel zur Wehrmacht deren Verbrechen aussparen. Formal begründet er dies, dass es bereits dazu einen eigenen Artikel gebe. Inhaltlich argumentiert er aber, dass man mit einer Darstellung der Verbrechen die Großväter, die in der Wehrmacht dienten, verraten würde.¹³ Zu dem Punkt Vergewaltigungen durch Wehrmachtssoldaten schreibt ein anonymer User: „[D]iese schuld kannst und darf man nicht alleine auf deutschland schieben (uh.. nur die deutsche haben vergewaltigt...) der russe war doch mindestens genauso schlimm. [...] noch was norwegerinnen vergewaltigt? die gehörten wie die dänen zur nordischen rasse! genetisch gleiche also! zudem kommt noch, das angesichts der von deutschen soldaten gezeugte kinder dort eher freiwillig war als gezwungen! Frankreich ebenso!“¹⁴ Solche Auffassungen, die ein kritisches Verhältnis zur deutschen Geschichte ablehnen und dabei auch rassistische Rechtfertigungen bemühen, schlagen sich zeitweise in den Artikeln nieder. Allerdings sind gerade bei solch problematischen Artikeln die nicht-rechtsradikalen Autoren in der Regel sehr wachsam.

Für rechtsradikale Autoren spielen neben den historischen Themen, die für ihre ungebrochene nationale Identität bedeutsam sind, ebenfalls aktuelle gesellschaftliche Themen eine Rolle. Zum Beispiel steht der Artikel zur Wochenzeitung „Junge Freiheit“ auf Platz 112 der Rangliste mit den am meisten geänderten Beiträgen¹⁵ (von ca.690.000 Artikeln in der deutschsprachigen Wikipedia; Stand 13.1.2008). Die Zeitung ist das wichtigste Medium der Neuen Rechten, die eine intellektuelle Scharnierfunktion zwischen Konservatismus und extremer Rechte ausübt. Angesichts der zahlreichen Versionen haben die Wikipedia-Administratoren den Beitrag für Änderungen gesperrt. Sympathisanten der „Jungen Freiheit“ zogen vor allem gegen die Erwähnung des Blattes in mehreren Verfassungsschutzberichten von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zu Felde. Sie reaktivieren den rechtsradikalen Topos des von der Linken verfolgten Opfers. Politikwissenschaftler, die sich kritisch mit der Jungen Freiheit beschäftigen, werden pauschal diffamiert. „Es sind Intellektuelle, die direkt oder indirekt nur über den Staatsapperat [sic!] ihr Einkommen erzielen können und daher dessen gleichgerichteten Interessen vertreten.“¹⁶ Damit versuchen die Sympathisanten, kritische Einwände zur Zeitung zu bagatellisieren und die ihnen genehme Konstruktion der Medienwirklichkeit argumentativ durchzusetzen.¹⁷ Sie gehen dabei im Sinne der eingangs vorgestellten Argumentationsstrategie von Kleim vor: Ständiges Wiederholen der eigenen Position und Delegitimieren anderer Positionen durch Lächerlichmachen. Zugleich aber: „DO NOT EVER post a message that advocates or supports an illegal act or activity“. Denn der Mainstream der User soll natürlich nicht vergrätzt werden. Solche Versuche zu vereiteln, erfordern von den anderen Autoren einen enormen Zeit- und Begründungsaufwand, der kaum fortwährend zu leisten ist. Zudem verlangt diese Auseinandersetzung neben technischen ebenso große inhaltliche Kompetenz und setzt eine hohe Motivation zur Mitarbeit voraus. Insofern sind die Bemühungen der Rechtsradikalen die mediale Konstruktion der Wirklichkeit bei Wikipedia zu beeinflussen, bei intellektuell anspruchsvollen Vorgehen zum Teil durchaus von Erfolg gekrönt.

4. StudiVZ

Die Webseite stellt in Deutschland inzwischen das größte soziale Netzwerk im Internet dar. Es ermöglicht jedem User kostenlos sich ein eigenes virtuelles Profil zu schaffen, auf dem er sich mittels Bilder und Angaben zu Interessen, Hobbys, etc. präsentieren können. Zudem sind dort die Nutzerprofile seiner Freunde bei StudiVZ verlinkt. Die soziale Verknüpfung geschieht durch die Gründung und Teilnahme an virtuellen Gruppen. Diese Gruppen können Fortsetzungen von realen sozialen Kontakten im virtuellen Raum sein, sie können sich aber auch aufgrund gemeinsamer Interessen bilden. Dies betrifft alle denkbaren Themen. Ursprünglich richtete sich StudiVZ, wie der Name andeutet, an Studierende. Inzwischen erstreckt sich die Mitgliederschaft darüber hinaus auch auf andere Jugendliche und junge Erwachsene.

Dass angesichts dieser großen Popularität auch Rechtsradikale sich bei StudiVZ tummeln, ist keine Überraschung. Allerdings überrascht schon, wie offenkundig dies zum Teil geschieht. So nennt sich eine Gruppe unverhohlen „NPD - Die Deutschnationalen“. Das Anliegen der Gruppe, der derzeit 34 Mitglieder angehören, beschreiben sie folgendermaßen: „Ziel dieser Gruppe ist es, auf Grundlage der Meinungsfreiheit gegen jede Unterdrückung der Rechten zu agieren und somit wieder eine Plattform zu schaffen, die wir zum Ideenaustausch nutzen können. Jedoch versuchen wir auch, vom alleinigen Skinhead-Ansehen wegzukommen und zu zeigen, dass die Rechte mehr als nur eine hirnlose Erscheinungsform ist.“ Mit anderen Worten; StudiVZ verhilft Rechtsradikalen zu einer zeitgemäßen Vernetzung nach innen und Propaganda nach außen. Die meisten Nutzerprofile dieser Gruppe sind jedoch nicht öffentlich. Diese Geschlossenheit stellt ein erhebliches Hindernis bei der Vernetzung von Rechtsradikalen sowie der Rekrutierung von Sympathisanten dar. Die Beweggründe dieser restriktiven Strategie dürften zum einen in der Zerstrittenheit der rechtsradikalen Szene und zum anderen an dem Verfolgungsdruck durch die staatliche Behörden sowie der Aufklärung von zivilgesellschaftlichen Akteuren liegen. Ohne einen gewissen Vertrauensvorschub wird eine breitere Vernetzung aber ausbleiben.¹⁸

Abb. 2: Die Gruppe „NPD -Die Deutschnationalen“ bei StudiVZ

Einige Mitglieder der Gruppe stellen sich aber auch öffentlich vor. Der 17-jährige Karsten gibt als politische Orientierung „rechts“ an und unter Vereinsmitgliedschaften nennt er die „Jungen Nationaldemokraten“, die Jugendorganisation der NPD, in Hessen. Zur Rubrik Musikgeschmack zählt er die Nationalhymne, „DEUTSCHrock“ und Ian Stuart auf. Letztere ist eine rechtsradikale Musiklegende. Der Verweis auf die Mitgliedschaft in weiteren virtuellen StudiVZ-Gruppen zeigt, dass die angesprochene NPD-Gruppen nicht die einzige rechtsradikale Gruppe bei StudiVZ ist. So ist er Mitglied bei: „Das Deutschland besteht aus drei Strophen“, „Deutsches Reich“, „Kritik am Zentralrat der Juden“, „National“, „R-Rock Gemeinde, wir haben Musikgeschmack!“ (das „R“ steht für „Rechts“; Anm. C. B.), „Pro Eva Hermann“, „Ich bin stolz deutscher zu sein“ Vor allem letztere beiden Gruppen sind ein Beispiel, wie es Rechtsradikalen gelingt, in „,Mainstream‘ groups“ vorzudringen. Zur Gruppe der „Stolz-Deutschen“ gehören 2502 Mitglieder. Und schaut man sich deren Profile an, so zeigt sich in politisch-ideologischer Hinsicht eine breite Grauzone zwischen Rechtsradikalismus und National-Konservatismus. Ähnlich ist es bei der Gruppe „Junge Freiheit“. Wie bei Wikipedia stellen die Befürworter sich als Opfer einer Political Correctness dar, welche eine Presse- und Meinungsdiktatur verhindere. „Dies soll ein Sammelbecken für alle Leser dieser Wochenzeitung sein, die sich kopfschüttelnd über das plötzliche Verschwinden der Vorgängergruppe wundern, aber noch nicht bereit sind, den Glauben an Pluralismus und Meinungsfreiheit als Grundlage unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung aufzugeben.“¹⁹ Dass die Junge Freiheit inhaltlich „Nation statt Demokratie“²⁰ vertritt, finden die Mitglieder nicht problematisch. Jedenfalls haben sie mit StudiVZ ein neues Sprachrohr für ihre Kampagne gefunden und schlagen durch ihren freiheitskämpferischen Duktus eine Brücke zum Mainstream der User.

Die Betreiber von StudiVZ haben durchaus einige Gruppen und Personen gelöscht, die durch beleidigende Äußerungen aufgefallen sind. Jedoch sind die Betreiber dadurch stets dem Vorwurf ausgesetzt, die Meinungsfreiheit unverhältnismäßig einzuschränken. Diese zum Schutz der Menschenwürde einzuschränken, ist tatsächlich eine schwierige Abwägung, die in jedem Einzelfall neu erfolgen muss. In der Gesamtschau fördert StudiVZ mittels der vielfältigen interaktiven Möglichkeiten aber ungewollt die Vernetzung von Rechtsradikalen. Auch wenn bei einigen Akteuren eine reale Beziehung der virtuellen vorausgeht, kann man erkennen, dass manche Kontakte erst durch diese Plattform zustande gekommen sind. Ein solcher persönlicher Austausch, vor allem die Aufnahme in eine Gruppe, dürfte gerade bei Jugendlichen identitätsstiftende und -stabilisierende Effekte zeitigen. Denn gerade in der Jugendphase entwickelt sich ein Werte- und Normensystem, welches zum politischen und sozialen Handeln befähigt.²¹ Hinzu kommt, dass dieses soziales Netzwerk nicht nur eine Vernetzung innerhalb der Szene ermöglicht, sondern ihnen darüber hinaus vielfältige Möglichkeiten bietet, in Kleims Worten, „to disseminate our message to the unaware and the ignorant.“

5. Pädagogische Konsequenzen

Das Web 2.0 nutzen Rechtsradikale also zur Vernetzung und Propaganda.²² Dabei gelingt es ihnen immer wieder, Brücken zur Mitte der Gesellschaft zu schlagen und auf diese einzuwirken. Um einem Missverständnis vorzubeugen, sei vorausgeschickt, dass weder der Rechtsradikalismus ein spezifisches Jugendproblem ist, denn zahlreiche Untersuchungen belegen, dass rechtsradikale Einstellungen in allen Altersgruppen in nennenswerten Umfang vorhanden sind²³. Noch stellt die Auseinandersetzung mit Rechtsradikalismus eine Aufgabe dar, die allein durch die Pädagogik zu leisten wäre. Insofern wird hier nicht einer „Pädagogisierung des Rechtsradikalismus“ das Wort geredet. Da allerdings Jugendliche den Großteil der User des Web 2.0 bilden, bedeutet dies auch eine Herausforderung für die Pädagogik.

5.1 Bewahrpädagogik

Häufig wird bei dieser Herausforderung auf den Jugendmedienschutz geschaut, der Kinder und Jugendlichen vor nicht altersgerechten sowie strafbaren Inhalten schützen soll - gerade auch medialen Erlebnissen. Diese „Bewahrpädagogik“ stand bislang immer im legitimatorischen Spannungsfeld zwischen Meinungs- und Pressefreiheit auf der einen und Schutz der Menschenwürde auf der anderen Seite. Mit dem Internet kommt nun das Problem der Effektivität hinzu. Denn während sich die meisten Gesetze an nationalen Räumen orientieren, ist das transnationale Medium Internet ortsunabhängig. Aufgrund der uneinheitlichen internationalen Rechtslage hat dies zur Folge, dass die Rechtsradikalen, sofern sie die Möglichkeiten des Internets geschickt nutzen, sich den für ihre Zwecke günstigsten Rechtsraum aussuchen können. Ein prominentes Beispiel ist der US-amerikanische Neo-Nazi Gary Lauck, der in zynischem Jargon auf seiner NSDAP/AO-Webseite schreibt: „Die BRD-Judenpresse hat am 23.01.2001 berichtet, das BKA werde das FBI darum bitten, wegen der Zyklon-B Abbildung gegen diese NSDAP/AO-Website vorzugehen.... Wir - und unsere Anwälte - freuen uns darauf!“²⁴ Dass Jahre später sowohl die „Seife - Marke Auschwitz“ im „Zyklon B Kanister“ über das Internet vertrieben wird, als auch die Seite weiterhin erreichbar ist, zeigt die mangelnden Strafverfolgungsmöglichkeiten in solchen Fällen.

Die wichtigsten Web 2.0-Portale betreiben US-amerikanische Firmen. In den USA hingegen wird der Meinungsfreiheit höchste Priorität eingeräumt. So verbietet es der erste Zusatzartikel zur Verfassung von 1791 dem Parlament, Gesetze zu verabschieden, die die Freiheit der Rede einschränken. Aufgrund dessen stößt der deutsche Jugendmedienschutz dort zum Teil auf wenig Verständnis. So hatte Jugendschutz.net, eine von den Jugendministerien der Länder gemeinsam eingerichtete Institution, die sich mit dem Jugendschutz in den neuen Medien befasst, bis Mitte letzten Jahres YouTube mehrfach auf rechtsradikale Videos hingewiesen, ohne dass dies Konsequenzen gehabt hätte. Mehr Erfolg war einem Vorgehen unter Berufung auf Verletzung des Urheberrechts beschienen. Weil einige Rechtsradikale für ihre Videos Material von Fernsehsendungen wie Spiegel TV verwenden, können die Fernsehsender bei einem entsprechenden Hinweis die Löschung des Videos verlangen. In dieser Hinsicht sei YouTube, so die Auskunft der Justitiarin von Spiegel TV im Februar 2007²⁵, sehr kooperativ. Nachdem das Fernsehmagazin Report Mainz in einem Beitrag über die Duldung rechtsradikaler Videos bei YouTube im August 2007 berichtete²⁶, änderte der Betreiber seine Politik und löschte zumindest einige Videos, mit offenkundig volksverhetzenden Inhalten, wie das oben erwähnte der Zillertaler Türkenjäger.

Abb. 3: Beitrag des Politmagazins Report München über Rechtsradikale bei YouTube

Allerdings werden ständig neue Videos bei YouTube eingestellt, neue Beiträge bei Wikipedia geschrieben und neue Gruppen bei StudiVZ gegründet. Bewahrpädagogisch motivierte Kontrollen haben deswegen stets das Nachsehen.²⁷ Ein weiteres Problem dabei ist, dass sich intelligentere Rechtsradikale an Kleims Argumentationsstrategie halten und keine offensichtlichen Angriffsflächen bieten. Im Sinne einer demokratischen Streitkultur, bei der die Einschränkung der Meinungsfreiheit nur das letzte Mittel zum Schutz der Menschenwürde darstellt, sind deshalb demokratie- und die medienpädagogische Maßnahmen vorzuziehen, die die Jugendlichen in ihrer politischen Mündigkeit stärken. Statt passiver Schutz vor rechtsradikalen Parolen, ist also die aktive Auseinandersetzung damit gefordert.

5.2 Demokratiepädagogik

Die Demokratiepädagogik beschäftigt sich mit Demokratie als Ziel und Mittel von Lern-, Erziehungs- und Sozialisationsprozessen.²⁸

Dazu„ verwandelt [sie] das Kernproblem von Politik in eine Grundfrage politischer Bildung. [...] Wie können Menschen und Gruppen in der Gesellschaft lernen, die Probleme und Konflikte in ihrem Zusammenleben durch die Herstellung und Durch­setzung von allgemeiner Verbindlichkeit demokratisch zu gestalten und zu regeln, und welche Probleme und Konflikte müssen sie dabei wiederum bewältigen? “²⁹

Das Leitziel bei der Lösung dieses Problems ist politische Mündigkeit, indem man demokratische Überzeugungen, Handlungskompetenzen und Funktionsverständnisse entwickelt und fördert. Es geht bei der Demokratiepädagogik aber nicht nur darum, die Zukunft einer demokratischen Gesellschaft mit mündigen Bürgern zu sichern, sondern Kinder und Jugendliche bereits als eigenständige Bürger mit politischen Beteiligungsrechten anzuerkennen. Aufgabe der Demokratiepädagogik ist deshalb auch die Herstellung von „Anerkennungsverhältnissen“³⁰, die eine Entfaltung der Subjekte ermöglichen und ihre „Selbstwirksamkeitsüberzeugung“³¹ stärken. Das bedeutet, dass Demokratiepädagogik daran mitarbeitet, dass Jugendliche demokratisch leben können, indem man pädagogische Institutionen wie Schulen oder eben mediale Lebenswelten wie das Web 2.0 dementsprechend gestaltet. Letzteres bietet als ausgeprägtes Mitmachmedium ohnehin besonders weitgehende Partizipationsmöglichkeiten an, was aber wiederum entsprechende Medienkompetenzen der Jugendlichen voraussetzt.

5.3 Medienpädagogik

Wie schon die These „[a]lle Politik ist medienvermittelt“³² nahelegt, verweist auch die Partizipation im Web 2.0 darauf, dass Medienkompetenz immer auch politische Bildung bedeutet. Nach Dieter Baacke lässt sich Medienkompetenz in vier Dimensionen aufschlüsseln:

1. Medienkunde,

2. Mediennutzung,

3. Mediengestaltung,

4. Medienkritik.³³

Zu 1: Medienkunde zum Web 2.0 bedeutet, den Jugendlichen sowohl Informationen über die Möglichkeiten, die Wikipedia und Co. bieten, sowie die instrumentell-qualifikatorischen Kenntnisse z.B. zum Drehen, Speichern und Hochladen eines Videos bei YouTube zu vermitteln.

Zu 2. und 3.: Mediennutzung und -gestaltung fallen beim Web 2.0 zusammen. Denn es geht darum, zum einen multimediale Rezeptionskompetenz zu entwickeln und zum anderen interaktiv tätig zu werden, wodurch man unweigerlich selbst zum Mediengestalter wird, was inhaltliche und ästhetische Anforderungen beinhaltet. So steht der User bei StudiVZ vor der Aufgabe, die subkulturellen Codes und Symbole von anderen Teilnehmern zu entziffern und ein eigenes ansprechendes wie aussagekräftiges Profil zu entwerfen.

Zu 4. Medienkritik enthält drei Unterdimensionen: 1. Analyse bedeutet, Wissen zu besitzen, um Entwicklungen durch und in den Medien beurteilen zu können. In diesem Fall heißt das, sensibel gegenüber rechtsradikalen Diskursen und Selbstdarstellungen in den verschiedenen Portalen zu sein. 2. Reflexion meint, das Erkannte auf sein eigenes Handeln zu beziehen, und z. B. zu fragen, welche Bedeutung rechtsradikale Artikel bei Wikipedia für mich haben. 3. Dies wird erweitert durch eine sozialverantwortete ethische Betrachtung, die sich z. B. fragt, inwieweit in meiner (Medien-)Umwelt die Achtung der Menschenwürde maßgebend sein soll.

Eine solche demokratiepädagogisch geprägte Medienkompetenz lässt sich auf der Handlungsebene in der schulischen und außerschulischen Jugendbildung auf vielerlei Art realisieren: Eine Schulklasse kann im Geschichtsunterricht an einem Wikipedia-Artikel zum Nationalsozialismus mitschreiben; eine Jugendgruppe kann ein Video über das Zusammenleben verschiedener Jugendkulturen im Stadtteil drehen und bei YouTube einstellen; mehrere Freunde können bei StudiVZ sich zu einer Demokratie-Gruppe zusammenschließen und dort über rechtsradikale Umtriebe bei diesem Portal informieren; etc. Insofern ist das Web 2.0 nicht nur ein neues Propagandamedium der Rechtsradikalen, sondern besitzt ebenso für ein Engagement gegen Rechtsradikalismus enormes Potenzial, da es über eine kognitive Auseinandersetzung hinaus auch eine habituelle und eine emotionale initiiert. Damit ermöglicht es im Sinne des Pädagogen Pestalozzi ein Lernen mit „Herz, Hand und Verstand“.

Literatur

Baacke, D. (1998): Zum Konzept und zur Operationalisierung von Medienkompetenz, o.O., http://www.uni-bielefeld.de/paedagogik/agn/ag9/Texte/MKompetenz1.htm.

Brophy, P., Craven, J. & Fisher S. (1999). Extremism and the Internet. (British Library Research & Innovation Report 145). Manchester.

Busch, C. (2005). Rechtsradikale Vernetzung im Internet. In: WeltTrends. Zeitschrift für internationale Politik und vergleichende Studien (S.67-79), H.3.

Busch, C (2007). Rechtsradikalismus online - Funktionen des Internets für die Handlungsfähigkeit des Rechtsradikalismus. In: J. Hofmann & M. Schneider (Hrsg.), Arbeiterinnenbewegung und Rechtsextremismus/ Labour and Right-Wing Extremism/ Mouvement ouvrier et extreme droite (S. 281-300). (ITH-Tagungsberichte, Bd. 41). Leipzig.

Busch, C./ Birzer, M. (2004). Rechte im Netz. Gegenmaßnahmen zum Rechtsextremismus im Internet. In: Tribüne. Zeitschrift zum Verständnis des Judentums (S. 128-141). H. 3.

Busch, C./ Birzer, M. (2005). Rechtsextreme Propaganda im WWW. In: A. Siedschlag &
A. Bilgeri (Hrsg.), Kursbuch Internet und Politik 2004/2005 (S. 23-44). Wiesbaden.

Chatwin, M (2007). Griff nach der Meinungshoheit. Internetkampagnen der “Jungen Freiheit“ am Beispiel von Wikipedia. In: S. Braun & U. Vogt (Hrsg.), Die Wochenzeitung “Junge Freiheit“. Kritische Analysen zu Programmatik, Inhalten, Autoren und Kunden (S. 231-269). Wiesbaden.

Decker. O./ Brähler, E. (2006). Vom Rand zur Mitte. Rechtsextreme Einstellungen und ihre Einflussfaktoren in Deutschland. Berlin.

Edelstein, W. (2002). Selbstwirksamkeit, Innovation und Schulreform. Zur Diagnose der Situation. In: M. Jerusalem & D. Hopf (Hrsg.), Selbstwirksamkeit und Motivationsprozesse in Bildungsinstitutionen (S. 13-28). (Zeitschrift für Pädagogik, Bei­heft 44). Weinheim/ Basel.

Edelstein, W./ Fauser, P. (2001). Demokratie lernen und leben. Gutachten für ein Modellversuchsprogramm der BLK, (Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung; H. 96). Bonn.

Henkenborg, P. (2005). Demokratie-Lernen - eine Chance für die politische Bildung. In: G. Himmelmann & D. Lange (Hrsg.), Demokratiekompetenz. Beiträge aus Politikwissenschaft, Pädagogik und politischer Bildung (S. 299-316). Wiesbaden.

Hurrelmann, K. (1997). Lebensphase Jugend. Eine Einführung in die sozialwissenschaftliche Jugendforschung. 5. Aufl. Weinheim/ München.

Kleim Jr, J. M. (1996). „Tactics and Strategy for USENET“, http://www.burks.de/burksblog/?s=tactic.

Kohlstruck, M. (2002). Rechtsextreme Jugendkultur und Gewalt. Eine Herausforderung an die pädagogische Praxis. Berlin.

Martin D./ Jäger S./ Kellershohn H./ Schobert A. (2004). Nation statt Demokratie. Sein und Design der »Jungen Freiheit«. Münster.

Pfeiffer, T. (2002). „Das Internet ist billig, schnell und sauber. Wir lieben es“. Rechts­extremisten entdecken den Computer. http://www.im.nrw.de/sch/doks/vs/rechts_im_netz.pdf.

Scherr, A. (2002). Subjektbildung in Anerkennungsverhältnissen. Über „soziale Subjektivität“ und „gegenseitige Anerkennung“ als pädagogische Grundbegriffe. In: B. Hafeneger, P. Henkenborg & A. Scherr (Hrsg.), Pädagogik der Anerkennung. Grundlagen, Konzepte, Praxisfelder (S. 26-44). (Reihe Politik und Bildung; Bd.27). Schwalbach/ Ts.

Thomas, J. (2003). White Boy Music. In: Jungle World vom 18.6.2003.

Wolf, F. (1996). Alle Politik ist medienvermittelt. Über das prekäre. Verhältnis von Politik und Fernsehen. In: Aus Politik und Zeitgeschichte (S. 26-3 1). H. 32.