Autor: Kain, Florian.

Titel: Modellfall politischer Pression im öffentlich-rechtlichen Fernsehen.

Quelle: Rundfunk und Geschichte e.V. (Hrsg.): Mitteilungen des Studienkreises Rundfunk und Geschichte. 33. Jahrgang Nr. 3-4/2007. Hamburg 2007, S. 5-18.

Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Autors.

Florian Kain

Modellfall politischer Pression im

öffentlich-rechtlichen Fernsehen

Warum Dieter Hildebrandts „Notizen aus der Provinz“ vom ZDF 1979 abgesetzt wurden

Der Beitrag analysiert unter Zugriff auf das ZDF-interne Schrifttum die Umstände, die dazu führten, dass Dieter Hildebrandts Satire-Reihe „Notizen aus der Provinz“ 1979 eingestellt wurde. Was bereits von zeitgenössischen Medien als „Modellfall politischer Pression“ auf das öffentlich-rechtliche Fernsehen interpretiert wurde, beweist die Analyse der Akten aus dem Unternehmensarchiv von Europas größter Fernsehanstalt: Die Sendung wurde trotz guter Einschaltquoten auf Druck von Politikern der CDU/CSU vom Bildschirm verbannt, auch wenn öffentlich „programmliche Gründe“ wie die vermeintliche „Überholtheit“ des Konzepts angeführt wurden. Maßgeblich verantwortlich waren Programmdirektor Dieter Stolte und Intendant Karl-Günther von Hase. Die Reihe des Kabarettisten war zuvor immer wieder in die Kritik von konservativen Politikern aus den ZDF-Aufsichtsgremien geraten, unter anderem weil Hildebrandt in seinen Moderationen auch vor der satirischen Behandlung der gesellschaftlich aufgeheizten Atmosphäre durch den RAF-Terrorismus und der daraus resultierenden sicherheitspolitischen Debatte nicht Halt machen wollte. Der Fall steht exemplarisch für das Machtverhältnis zwischen Medien und Politik in einem Zeitraum, in dem das öffentlich-rechtliche Fernsehen vor der historischen Herausforderung durch den Markteintritt kommerzieller Anbieter stand.

Es war mehr als nur der Auftakt zu einer weiteren Kabarett-Reihe, als das ZDF im März 2007 erstmals „Neues aus der Anstalt“ ausstrahlte - jenes beim Publikum von der Premiere an akzeptierte 45-minütige Format für intelligente Politsatire. Nach mehr als 26 Jahren, in denen das ZDF ohne politisches Kabarett im Programm ausgekommen war, ließ sich von einer historischen Zäsur sprechen. Die Verantwortlichen bewiesen Selbstironie und Gespür für die eigene Geschichtlichkeit, indem sie bewusst den Kabarettisten Dieter Hildebrandt als ersten Gast in die Premierensendung einluden. Hildebrandt war es gewesen, dessen Sendung „Notizen aus der Provinz“ 1979 von Intendanz und Programmdirektion des ZDF vom Bildschirm verbannt wurde. Seither hatte bei den Mainzern nie wieder politisches Kabarett in einer eigenen Sendereihe stattgefunden. Hildebrandt war ein halbes Jahr später zum Sender Freies Berlin gegangen, wo er mit dem „Scheibenwischer“ eine neue kabarettistische Heimat fand.

„Neues aus der Anstalt“ galt der Fernsehkritik als Wiederbelebung einer „kompromisslos unterdrückten Leidenschaft“. Den Mainzern sei mit der Sendung „Großes gelungen“, schrieb etwa die „Süddeutsche Zeitung“: „45 Minuten enorme Wortkraft [...] einer der gehaltvollsten Kabarettabende der vergangenen deutschen Fernsehjahre.“¹ Doch von einem leidenschaftlichen Verhältnis zwischen den Programmverantwortlichen der Mainzer Anstalt - in der es eine eigene Redaktion für „Kabarett und Kleinkunst“ gab - und der politischen Satire kann für die Jahre ab 1977 nicht gesprochen werden. Es waren scharfe Auseinandersetzungen, insbesondere mit Parteienvertretern im Fernseh- und im Verwaltungsrat, die die anstaltsinterne und die öffentliche Wahrnehmung der „Notizen aus der Provinz“ prägten und schließlich zu deren Absetzung führten. Dabei spielte das gesellschaftliche Klima der späten 1970er Jahre in der sicherheitspolitisch angespannten Situation im Zuge der tödlichen Attentate der RAF-Terroristen eine entscheidende Rolle. Die zentralen Akteure waren Dieter Hildebrandt selbst; der Generalsekretär der hessischen CDU, Christian Schwarz-Schilling, zugleich Vorsitzender des CDU-Freundeskreises im ZDF-Fernsehrat; Dieter Stolte, damals Programmdirektor des ZDF; Peter Gerlach als Leiter der ZDF-Hauptabteilung Unterhaltung und schließlich Karl-Günther von Hase, der im März 1977 nach stundenlangem Ringen vom ZDF-Fernsehrat zum neuen Intendanten und Nachfolger von Karl Holzamer gewählt worden war.²

Dieter Hildebrandt und der „Heiße Herbst“

Am 28. April 1977 wandte sich Dieter Stolte in einem geharnischten Brief an Peter Gerlach: „Mir ist unverständlich, wie es die Redaktion vertreten will, daß ein Ereignis, das erst kurz zuvor die Öffentlichkeit zutiefst erschüttert und aufgewühlt hat, zum Anlaß für einen satirischen Beitrag genommen wird, daß der Buback-Mord herhalten muß für Wortspielereien und satirische Formulierungen, mit denen Dieter Hildebrandt den Bogen bis hin zum Thema Bücherverbrennungen spannt.“ Es gebe zwar Geschmacksfragen, über die sich streiten ließe - aber genauso gebe es ein Feingefühl und Gespür dafür, was unter politischen Aspekten möglich oder auch nicht vertretbar ist. „Ich befürchte“, so Stolte weiter, „daß es hier an diesem Feingefühl und Gespür gemangelt hat.“³ Zuschauerproteste hatten den ZDF-Programmdirektor im Nachhinein auf die Ausgabe der „Notizen aus der Provinz“ vom 14. April 1977 aufmerksam gemacht. In dieser Sendung hatte Dieter Hildebrandt den nur wenige Wochen zuvor verübten Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback durch Mitglieder eines RAF-Kommandos thematisiert und dabei insbesondere auf die hysterisch angstvolle Stimmung in weiten Teilen der Öffentlichkeit, verbunden mit der Forderung nach schärferen Gesetzen und Maßnahmen in der Verbrechensbekämpfung, abgehoben. In der Sendung hatte Hildebrandt wörtlich gesagt:

„Ich bin immer der Meinung gewesen, dass nach dem Mord an Generalbundesanwalt Buback etwas geschehen würde, was die Mörder beabsichtigt hatten: Ich dachte, es [...] wird brodeln im Volk, die Presse wird [...] kräftig nachheizen. Verantwortliche politische Kreise werden ihre alten Suppen auf diesem Feuer aufwärmen [...]. Ich hatte Angst, [...] dass man dem Opfer eines Verbrechens auch noch die Folgen für die Zukunft unseres Landes aufbürdet [...]. Ich war fast sicher, dass [...] alle diejenigen, die unsere Gesetze für ausreichend gehalten haben, auf das Motorrad der Mörder gesetzt werden [...]. Eine Demokratie ist leicht zu stürzen, wenn sie sich durch Ausnahmegesetze das Bein selbst abhackt, auf dem sie steht. Darum [...] bin ich auch nicht bereit, das zu glauben, was [...] in unserem nächsten Beitrag ,Notizen aus der Provinz' zusammengetragen hat. Es wird da behauptet, in unserem Lande wäre man bereits wieder drauf und dran, den Lesern von Büchern die Verantwortung für die Beurteilung des Gelesenen abzunehmen.“⁴

Programmdirektor Stolte fand die Sache überhaupt nicht lustig. Zwar sei es für ihn unbestritten, so Stolte in seinem Brief an Gerlach weiter, dass sich ein politisches Magazin, gleich welcher Couleur, mit entsprechender Wertung und Interpretation einem Ereignis wie dem Buback-Mord zu widmen habe. Dies könne aber nicht gleichermaßen auch für ein satirisches Magazin gelten: „Es wird schwerlich dagegen zu argumentieren sein, daß mit diesem wenig glücklichen Beitrag das Empfinden von vielen Zuschauern verletzt worden ist, die zum Buback-Mord nur einige Tage danach nicht jene Distanz haben können, die sie auf eine Einbeziehung dieses Ereignisses in eine satirische Sendung anders als mit Verständnislosigkeit reagieren ließe.“⁵

Stolte war zusätzlich alarmiert durch eine Anfrage Christian Schwarz-Schillings, der verlangte, dass in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse „Spiel und Musik“ und „Politik und Zeitgeschehen“ über die Sendung diskutiert werden müsse. Das wollte die ZDF-Spitze am liebsten verhindern, weshalb der Programmdirektor im Namen des Intendanten den Brief mit der Bitte beantwortete, die Initiative zur Gestaltung der Sendung zunächst „beim Haus“ zu belassen.⁶ Ein Schreiben Gerlachs, in dem der Hauptabteilungsleiter seinem Vorgesetzten Stolte erklärte, dass er dessen Kritik an der Sendung nicht teile,⁷ veranlasste den Programmdirektor dazu, die eigene Position noch einmal grundsätzlich zu erörtern. Seines Erachtens, so schrieb er in einem neuerlichen Brief an Gerlach, könne man Feingefühl und Gespür nicht als vorhanden dekretieren, wenn es von einer Reihe von Zuschauern als abwesend kritisiert wurde: „Es gehört nun mal zum ,Feingefühl', daß es nicht ohne weiteres objektivierbar ist. Gerade darum bedauere ich nach wie vor, daß dieser Beitrag über unseren Sender gegangen ist.“⁸ Die moralische und politische Integrität von Dieter Hildebrandt sei damit gar nicht angezweifelt, wohl aber die Notwendigkeit, „sich zu diesem Thema in dieser Form, in dieser Stunde in einem satirischen Magazin zu äußern.“ Auch wenn Kurt Tucholsky die Meinung vertreten habe, dass Satire „alles“ dürfe, „für uns gilt das [...] nicht. Das Fernsehen in seiner öffentlich-rechtlichen Struktur setzt hier eindeutige Grenzen.“ Gemeinsam mit Herrn Hildebrandt sollte man die Konzeption der Sendung für 1978 überdenken, schließlich habe die Sendezeit von 30 Minuten inzwischen „zu einem statuarischen und magisterhaften Gehabe des Moderators geführt, das nicht selten Ausgangspunkt der Kritik gewesen ist.“ Das neue Programmschema eröffne am Freitag von 21.15 Uhr an einen 45-Minuten-Termin, der, sechs bis acht mal im Jahr praktiziert, „eine neue Herausforderung wäre. Ich erbitte hierzu [...] Ihre Überlegungen.“⁹

Doch Schwarz-Schilling, für den die Sendung des SPD-nahen Kabarettisten schon länger einen Quell der Ärgernis darstellte, ließ sich ungeachtet von Stoltes eingeleiteten Bemühungen um eine interne Klärung der Angelegenheit und Überarbeitung des Magazins nicht von seinem Plan abbringen, die als brisant empfundene Episode der „Notizen aus der Provinz“ auch auf Gremienebene zu diskutieren. Er bat Detlef Spielmann, den Vorsitzenden des für satirische Sendungen zuständigen Fernsehrat-Ausschusses „Spiel und Musik“, das Thema in der Sitzung am 5. August 1977 unter Beteiligung interessierter Mitglieder des - wiederum von Schwarz-Schilling selbst geleiteten - Ausschusses für Politik und Zeitgeschehen auf die Tagesordnung zu setzen, wogegen auch keine Einwände laut wurden.¹⁰ Der CSU-Politiker Max Streibl, Bayerischer Staatsminister der Finanzen und als Vertreter seines Bundeslandes auch Mitglied des Fernsehrats, mochte das Ergebnis der Debatte gar nicht abwarten, sondern wandte sich noch vorher an den Intendanten, um seiner Empörung über die Sendung, vor allem aber über Dieter Hildebrandt, Luft zu verschaffen. In einem Schreiben an den ZDF-Intendanten betonte er, dass die Sendung seiner Ansicht nach nur den „traurigen Höhepunkt in einer Kette ständiger einseitiger Polemik und Geschmacklosigkeit“¹¹ dargestellt habe. Permanent werde in den „Notizen aus der Provinz“ unter dem Vorwand der Freiheit der Kunst und unter Entzug der für ein öffentlich-rechtliches Medium geltenden Grundsätze „der demokratische Rechtsstaat der Bundesrepublik in Zweifel gezogen.“ Streibl empörte sich: „Die Ermordung von Siegfried Buback [...] wird von Herrn Hildebrandt eigenwillig dahin umgedeutet, daß man sich auch vor dem Eventualfall schützen muß, daß der Staat zum Terroristen wird [...]. Für mich ist das kein Fall harmloser geistiger Verwirrung, sondern [...] der gezielte [...] Versuch, diesen Staat ins Zwielicht zu setzen, ihn in die Nähe des Terror- und Unrechtsstaates zu rücken.“ Den in der Sendung gezeigten Filmbeitrag hielt er geradezu für ein Musterbeispiel, „durch eine scheinbar realistische Darstellung die Gefahr des freiheitszerstörenden Unrechtsstaates heraufzubeschwören.“ Zwar sei die Bundesrepublik sicher stark genug, um auch die Meinung eines „Herrn Hildebrandt“ zu ertragen. Doch könne man mit Fug und Recht bezweifeln, ob ein öffentlich-rechtliches Medium das eigene technische und finanzielle Instrumentarium in den Dienst eines Mannes stellen dürfe, „der unverhohlen und offen diesem Staat seinen Kampf angesagt hat.“ Seine Ausführungen gipfelten in der Forderung nach einer Aufkündigung der Zusammenarbeit des ZDF mit Dieter Hildebrandt: „Wenn der Staatsvertrag über das ZDF eine nicht bloß beliebig [...] interpretierbare Worthülse werden soll, wäre das Haus gut beraten, sich von Herrn Hildebrandt, sobald als rechtlich möglich, zu trennen.“

Streibl sah die Aufregung um Hildebrandts Sendung offenbar wie Schwarz-Schilling als willkommene Gelegenheit an, den Kabarettisten durch gezielt erhöhten Druck auf die Verantwortlichen vom Bildschirm zu verdrängen. Erst am 29. April 1977 hatten die Mitglieder des CDU-Freundeskreises im Fernsehrat eine Debatte um Hildebrandts aktive Teilnahme an einem vermeintlich von Kommunisten organisierten Kongress unter dem Motto „Frieden und Abrüstung“ initiiert. Darauf nahm auch Streibl in seinem Brief an den Intendanten nochmals Bezug. Der CDU-nahe Karl-Günther von Hase, der insbesondere in der ersten Hälfte seiner fünfjährigen Amtszeit als Intendant des ZDF zu politisch opportunen Entscheidungen neigte, versprach Streibl in seiner Antwort, er werde den Hausjustiziar Ernst Fuhr per Gutachten prüfen lassen, ob die aktive Beteiligung an solch einer Veranstaltung mit einem Engagement beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen vereinbart werden könne. Er selbst sei ohnehin skeptisch, was die Fernseheignung von Programmen, wie Hildebrandt sie gestalte, angehe. Grundsätzlich vertrete er aber die Meinung, „daß wir der Redaktion, die sich mit Unterstützung eines Teils des Fernsehrats für ein satirisch-kabarettistisches Programm einsetzt, eine Chance geben sollten.“¹² Doch genau dieser Aspekt - dass es sich bei „Notizen aus der Provinz“ um ein Satire-Magazin handelte - schien weder Max Streibl, noch den Zuschauern, die sich beim ZDF beschwert hatten, wirklich klar geworden zu sein.

Dieter Hildebrandt durfte zunächst allerdings davon ausgehen, auch künftig auf Sendung zu bleiben, denn die Teilnahme an dem von Streibl erwähnten Kongress konnte ihn kaum ernsthaft sein Lerchenberg-Engagement kosten. Fest stand aber auch, dass die konservativen Kräfte im ZDF, ob in der Führungsetage des Fernsehunternehmens, ob in den Aufsichtsgremien, künftig noch penibler beobachten würden, was der Kabarettist in seiner Sendung fabrizierte. Jeder weitere Stein des Anstoßes konnte deshalb einer zu viel sein.

Zunächst aber wurde das Konzept der „Notizen aus der Provinz“ nach Stoltes Beschwerde bei Peter Gerlach mit dessen Einverständnis insofern modifiziert, als der moderierte, „häufig mit mißzuverstehenden Meinungsbeiträgen durchsetzte Anteil“¹³ ab 1978 weniger Raum einnehmen sollte. Vorproduzierte Filme sollten in der Regel sogar gar nicht mehr enthalten sein. Damit wollte das ZDF Dieter Hildebrandt vom „Moderatoren-Pult“ herunterholen, wollte es die gesamte Sendung nicht mehr als Karikatur seriöser politischer Informationsmagazine erscheinen lassen, sondern in eine stärker komödiantisch akzentuierte Form bringen. Das aber, so wurde betont, solle den Kabarettisten nicht in seiner kritischen Bissigkeit beschneiden. Es gehe schlicht darum, eine andere Anmutungsqualität zu kreieren und deutlicher als bisher zum Ausdruck kommen zu lassen, dass es sich um eine Satiresendung handle und, indem man die Zuschauer zum Lachen bringe, manche der behandelten Themen allein hierdurch auch etwas zu entschärfen.¹⁴ Diese Maßnahme schien zu diesem Zeitpunkt ein vernünftiger Kompromiss zu sein. Sicherheitshalber ließ sich der Intendant noch einmal schriftlich von Peter Gerlach darüber unterrichten, welche Produktionen außer den noch ausstehenden fünf Folgen der „Notizen aus der Provinz“ bis Ende des Jahres 1977 die Mitwirkung des Kabarettisten vorsahen, um die Programme vorab prüfen und etwaigen Beschwerden rechtzeitig vorbauen zu können.¹⁵

Auf der Sitzung des Fernsehrat-Ausschusses „Spiel und Musik“ am 5. August 1977 kam es erwartungsgemäß zu einer intensiven Debatte darüber, ob der Buback-Beitrag tatsächlich „geschmacklos“ gewesen war, ob er gar Richtlinien des ZDF verletzt habe und was von den in Aussicht gestellten Änderungen des Konzepts zu halten sei. Einige Mitglieder des Aufsichtsgremiums, in dem die Mitglieder des CDU-Freundeskreises der Zweidrittelmehrheit nahe waren, nahmen Dieter Hildebrandt aber in Schutz - er habe nicht gegen Vorschriften verstoßen, und über geschmackliche Fragen könne man endlos streiten.¹⁶ Zumindest rechtlich war das sogar zutreffend: Der Justiziar hatte die Sendung geprüft und keine Verletzung des Staatsvertrags feststellen können, wie Dieter Stolte berichtete. Davon abgesehen, rekurrierte man allgemein auf die Freiheit der Kunst und die bei satirischen Programmen zwangsläufig als Stilmittel einzusetzende Verzerrung von Sachverhalten, weshalb die Sendung, so die Argumentation, auch nicht reformiert werden müsse. Dem wurde jedoch mehrheitlich entgegen gehalten, dass die Präsentation satirischer Programme in Anmutung eines echten politischen Magazins mit anmoderierten Beiträgen eine zu große Gefahr von Missverständnissen in sich berge. Denn das Publikum könne nicht ohne weiteres erkennen, ob es sich dabei nicht doch um reale politische Informationen handle. Darüber hinaus, und das war ebenfalls Konsens, gebe es Vorgänge in Staat und Gesellschaft, die - insbesondere, wenn sie menschliche Tragödien beträfen - zur Behandlung in einer solchen Sendung nicht geeignet seien.¹⁷

Deshalb wurde auch kein Protest laut, als Programmdirektor Dieter Stolte verkündete, er sei mit Karl-Günther von Hase und Peter Gerlach überein gekommen, dass in den „Notizen aus der Provinz“ grundsätzlich ab sofort keine Beiträge mehr gezeigt werden dürften, die die Terroristenszene unmittelbar oder auch nur mittelbar thematisierten, einschließlich der Maßnahmen zu deren Bekämpfung. Er selbst wolle Dieter Hildebrandt über diese Auflage informieren. Die Entscheidung sei in kooperativem Einvernehmen mit der Hauptredaktion Unterhaltung gefallen, auch wenn es vorab Meinungsverschiedenheiten in der Beurteilung einzelner Beiträge der Sendung gegeben habe.¹⁸

Das ZDF unternahm also gar nicht erst den Versuch, die Sendung gegenüber den Kritikern zu verteidigen, sondern bemühte sich stattdessen um einen Ausgleich, der dem Konflikt, der sich auch aus dem Grundproblem der Vermischung von Realität und Fiktion im Fernsehen speiste, die Spitze nehmen sollte. In Anbetracht des schwierigen gesellschaftlichen Klimas nach dem Mord an Martin Buback war diese Entscheidung nachvollziehbar. Denn Dieter Hildebrandt hatte sich mit dem Thema Terroristenbekämpfung nicht nur auf ein politisch explosives, sondern auch in emotionaler Hinsicht gefährliches Minenfeld begeben. Fassungslosigkeit, Wut, Ohnmacht und Mitgefühl, vor allem aber Ängste, wie berechtigt oder unberechtigt sie gewesen sein mochten, prägten die Gefühlslage der Deutschen. Angst vor weiteren Anschlägen, Angst vor einer nicht enden wollenden Welle der Gewalt, aber auch Angst vor einem ausufernd starken Staat, der auf der Jagd nach den Verbrechern per Notstandsgesetzgebung unverhältnismäßig in die Grundrechte der Bürger eingreift: „,Radikalenerlaß' bzw. ,Berufsverbot', Rasterfahndung, Sympathisantenverfolgung, Verschärfung der Strafgesetze waren [...] Stichworte einer zunehmend gereizten Öffentlichkeit.“¹⁹ Auch Mitgefühl mit den betroffenen Familien, Trauer um die Opfer und Entsetzen über die Kaltblütigkeit der Täter wurden vielfältig zum Ausdruck gebracht. Angesichts dieses aufgeheizten Konglomerats an Emotionen war es schon ein streitbares Unterfangen, die Morde und die daraufhin eingeleiteten Maßnahmen zur Festnahme der Täter in einer Satiresendung aufzugreifen, erst recht in dieser Form.

Wachsendes Misstrauen

Dass man Dieter Hildebrandt nun ganz verbat, das Thema in seiner Sendung zu behandeln, war jedoch ein Indiz dafür, wie wenig man ihm noch über den Weg traute. Verantwortlich für diesen ohne Zweifel zensorischen Akt war der Kabarettist indes jedoch selbst. Denn trotz aller Kritik hatte er in seiner nächsten Sendung am 28. Juli 1977 nochmals nachgelegt und nun die Fahndungsmethoden des Bundeskriminalamts, das alle Bürger zur Mithilfe aufgerufen hatte, satirisch aufs Korn genommen. Nach Auffassung Dieter Stoltes, aber auch der Mehrheit der Ausschussmitglieder konnte dies den Eindruck erwecken, als nehme das ZDF die Bemühungen des Staates, Mörder zu finden, nicht ernst, als würde man die Hilfsbereitschaft der Menschen auch noch ironisieren.²⁰ Besondere Brisanz bekam der Beitrag dadurch, dass nur zwei Tage nach dessen Ausstrahlung erneut ein grausamer Mord der RAF die Republik erschüttert hatte: Am 30. Juli war der Frankfurter Bankier Jürgen Ponto in seinem Privathaus erschossen worden. Der Anschlag auf den damaligen Vorstandsvorsitzenden der Dresdner Bank verschärfte die Atmosphäre des Entsetzens, er verbreitete im ganzen Land Orientierungs- und Fassungslosigkeit und ließ immer offensichtlicher werden, dass die Bundesrepublik sich in ihrer bisher schwersten Belastungsprobe befand. Alle Hoffnungen beruhten nun erst einmal darauf, dass durch konspirative Methoden - auch unter Einbeziehung der von Hildebrandt ins Lächerliche gezogenen Mithilfe der Bevölkerung - Verstecke gefunden und die Mörder aufgegriffen werden konnten.

Dennoch wollte in Mainz deshalb niemand den Staatsvertrag neu auslegen, sich gar mit zweifelhaften juristischen Hilfskonstruktionen eines vermeintlich missliebigen Mitarbeiters entledigen. Dies zeigte auch das inzwischen fertig gewordene Gutachten des Justiziars über die Vereinbarkeit des ZDF-Engagements von Dieter Hildebrandt mit dessen Kongress-Auftritt. Der Intendant setzte den bayerischen Finanzminister postwendend über den Inhalt in Kenntnis. Streibl konnte damit kaum zufrieden sein: Denn das Schriftstück besagte im Kern, was eigentlich selbstverständlich war - dass nämlich allen fest angestellten und freien Mitarbeitern des ZDF im Rahmen des Grundrechts der freien Meinungsäußerung auch das Recht zu aktiver politischer Betätigung im Rahmen der demokratischen Grundordnung zukomme. Wie alle Bürger hätten auch die Mitarbeiter das Recht, ihre Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu vertreten. Sie dürften Parteimitgliedschaften eingehen und in der Öffentlichkeit für ihre Parteien tätig werden. Andererseits, so schränkte Ernst Fuhr in seiner Stellungnahme ein, obliege dem ZDF als öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalt eine gleichermaßen aus Artikel 5 des Grundgesetzes abzuleitende politische Neutralitätspflicht. Deshalb sei es ZDF-Mitarbeitern untersagt, sich in Wahlkampfzeiten für Parteien zu engagieren. Ein Verstoß gegen diesen Grundsatz könne im Falle Hildebrandt jedoch nicht festgestellt werden, da dessen Teilnahme am Kongress für „Frieden und Abrüstung“ sich nicht im Rahmen eines Landtags- oder Bundestagswahlkampfs abgespielt habe: „Bei Anlegung rein rechtlicher Maßstäbe liegt deshalb kein Verstoß gegen [...] geltende Bestimmungen vor.“²¹

Das Ergebnis der ganzen Debatte: Die Konservativen waren enttäuscht, dass es ihnen nicht gelungen war, Hildebrandt aus dem ZDF-Programm zu verbannen, die Sozialdemokraten kritisierten in einem polemischen Artikel ihrer Partei-Zeitung „Vorwärts“ unter der Überschrift „Jetzt wird gesägt - Dieter Hildebrandt soll entschärft werden“ die im Ausschuss „Spiel und Musik“ bekannt gegebenen und sogleich in Richtung Parteizentrale durchgesickerten Änderungen am Konzept. Das solle nämlich, so hieß es in dem Beitrag, von der „satirischen und zugleich dokumentierten Kommentierung der Realität möglichst weit in Richtung ,Spaß' heruntergeschraubt“ werden. Die „Rechten im ZDF“ hätten die „Beine von Hildebrandts Moderatoren-Stuhl“ abgesägt und Dieter Stolte drifte, was die politische Farbenlehre angehe, immer mehr vom Liberalen ins Schwarze ab.²²

Verabredung eines neuen Konzepts

Dass die von ethisch-moralischen und politischen Aspekten geprägte Debatte um die aktuelle Nachrichtenberichterstattung und allgemeine Programmgestaltung in Zeiten des Terrorismus selbst nach der nun eingeleiteten, einstweilen zumindest geglückten Befriedung des Falles Dieter Hildebrandt für das ZDF nicht beendet sein würde, das ahnten auch Karl-Günther von Hase und seine Kollegen. Sie mussten sich darin bestätigt sehen, als Hildebrandt abermals und entgegen der Auflagen der Anstalt plante, die Terrorthematik satirisch aufzubereiten - und das wenige Tage nach der Entführung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer durch die RAF, auf die das ZDF mit zahlreichen Programmänderungen reagierte, um die Empfindungen der Zuschauer etwa durch Gewaltdarstellungen in Krimis nicht zu verletzen.²³ Nachdem er Hildebrandts Drehbuch gelesen hatte, zog Unterhaltungschef Peter Gerlach die Notbremse und entschied in Abstimmung mit der ZDF-Führung, die Sendung gar nicht erst aufzuzeichnen. Der Kabarettist reagierte trotz der Vorwarnungen und der andauernden Kritik verständnislos und wehrte sich öffentlich gegen die Tabuisierung bestimmter Themen: „Ob [...] der Intendant sich vorstellen kann, was uns bewegt und daß wir der Meinung sind, daß gerade diese Zeit eine satirische Betrachtung verlangt, das hätte ich gerne von ihm gewußt“, sagte er der Münchener „Abendzeitung“.²⁴ Man müsse sich inzwischen fragen, ob die Fernsehanstalten ihr Publikum für mündig halten. Sein Kollege Helmut Ruge ging noch einen Schritt weiter und unterstellte „eine Kampagne, die Gewichte in den Medien zugunsten der konservativen Seite zu verschieben, indem man „unter dem Vorwand der Ehrfurcht und Pietät versucht, alle kritischen, engagierten Stimmen [...] auszublenden.“²⁵

Ähnlich argumentierte der Bundesvorstand der Jungsozialisten, der die Absetzung ebenfalls öffentlich angriff.²⁶ Das ZDF blieb bei seiner Linie und erklärte, dass die geplanten Themen der Sendung nicht geeignet gewesen seien, aktuelles Geschehen satirisch zu reflektieren.²⁷ Tatsächlich hatte Peter Gerlach die Aufzeichnung der Notizen abgesagt, weil „nicht abzusehen war, welche Entwicklungen bei der Suche nach Dr. Schleyer bis zum Sendetermin noch eintreten würden“. Und weil ihn die Weisung des Intendanten erreicht hatte, „bis auf weiteres auch das Thema der,Hexenjagd' auf Persönlichkeiten wie Luise Rinser, Heinrich Böll, Helmut Gollwitzer und Heinrich Albertz im Zusammenhang mit der ,Sympathisanten-Diskussion' bei unserer satirischen Arbeit auszusparen.“²⁸ Hildebrandt und zahlreiche seiner Kollegen wandten sich deshalb nun direkt in einem Brief an Karl-Günther von Hase und betonten darin, dass Satire nur dann gut sein könne, „wenn sie auch in schwebende Gefahren eingreift und nicht nur bei schönem Wette stattfindet. Darum ist eine Tabuierung von Themen mit unserem Selbstverständnis nicht vereinbar. Wir haben Satire nie als reine Scherzecke betrieben, aber wir haben alle Formen von ihr verwendet, eine davon kann auch engagierter Journalismus mit Phantasie sein.“²⁹ Ergebnis dieses persönlichen Schreibens war eine Besprechung mit seinen Verfassern, zu der Stolte und Gerlach Mitte November 1977 nach München reisten. Bei dieser Gelegenheit, so heißt es in dem überlieferten Ergebnisprotokoll recht gestelzt, „hatten die Teilnehmer Gelegenheit, unterschiedliche Auffassungen über die Möglichkeiten und Grenzen satirischer Analyse von Zeiterscheinungen auszutauschen, was nicht in jedem der angesprochenen Punkte zu einer Annäherung der Standpunkte führte“.³⁰

Davon unabhängig aber kam es dennoch zu einem Konsens über die künftige Form der Sendung - weg von der Parodie des Polit-Magazins und hin zu einer satirischen Sendung variablen szenischen Gewands unter weiterer Ausklammerung der Themen „Terrorismus“ und „Terrorismusbekämpfung“. Dazu mochte beigetragen haben, dass Hildebrandt zuvor erklärte hatte, die von ihm in der „Abendzeitung“ abgedruckten Äußerungen seien in einem sich an das Interview anschließenden Gespräch gefallen, das eigentlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt gewesen wäre. Außerdem habe er dabei keine Anstalt direkt ansprechen, sondern vielmehr die Gesamtsituation zwischen Autoren und Redaktionen beschreiben wollen.³¹ Das war eine Entschuldigung, die die ZDF-Verantwortlichen offenbar akzeptieren konnten.

Hildebrandt holt zum Gegenschlag aus

Kaum nach Mainz zurückgekehrt, fand der Programmdirektor auf seinem morgendlichen Post-Stapel jedoch wieder einen Brief aus Bayern vor, der eigentlich an den Intendanten adressiert, von diesem aber an Stolte weitergereicht worden war. Absender war wiederum Max Streibl, der sich ein weiteres Mal kritisch mit der Arbeit und den öffentlichen Äußerungen des Kabarettisten Dieter Hildebrandt auseinandersetzte. Das Thema war offensichtlich immer noch nicht zur Zufriedenheit aller Beteiligten abgeschlossen. Dies allerdings galt auch für Hildebrandt selbst, dessen jüngst veröffentlichte Statements in der Münchner „Abendzeitung“ seinen Status als personifizierter Unruhepol des ZDF-Programms aktualisierten und nicht nur Streibl, sondern auch die Führungs-Equipe der Anstalt erneut auf den Plan riefen, ja rufen mussten.

Der streitbare Kabarettist hatte in einem gemeinsamen Interview mit seinem Salzburger Kollegen Werner Schneyder - aus Anlass der Ausstrahlung des gemeinsam gestalteten Bühnenprogramms „Wie abgerissen“ im ZDF - Einsichten in seine politischen Überzeugungen gegeben, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig ließen und außerdem massive Kritik an der Leitung des ZDF geübt. So hatte er unter anderem für einen „wirklich verwirklichten Sozialismus“ plädiert und in klaren Worten die Entscheidung des ZDF gegeißelt, am 26. August 1977 lediglich die Hälfte jener Show zu zeigen, die in ihrer vollen Länge von zwei Stunden ab Ende desselben Monats dann allabendlich die Besucher der Münchner Lach- und Schießgesellschaft live zu sehen bekommen sollten. „Wir fühlen uns bei dieser einen Stunde Fernsehen so beschnitten, so eingeengt“, hatte er - wiederum der „Abendzeitung“ - in den Block diktiert, sein Kollege Schneyder gar geschimpft: „60 Minuten - ich finde das dumm, unsittlich, metierfremd und eigentlich empörend.“³² Dabei konnten beide in Anbetracht der internen Empörungswoge über „Notizen aus der Provinz“ eigentlich fast froh sein, dass das ZDF diese Sendung überhaupt ausgestrahlt hatte. Doch davon konnte nicht die Rede sein. Im Gegenteil: Dieter Hildebrandt, der bislang öffentlich zur Neukonzeption seiner Satire-Reihe geschwiegen hatte, holte nun zum Gegenschlag aus: „Mit Kabarett sind wir immer mitten drin in der Zensur [...]. Aber so wie die Herren vom Fernsehen sich dem Staatsvertrag verpflichtet fühlen, fühlen wir uns verpflichtet, in diesen Staatsvertrag hineinzubohren und ihnen klar zu machen, daß sie ihren Staatsvertrag überhaupt nicht erfüllen.“ Da stehe nämlich drin, „daß [...] alle, die was zu sagen haben und eine künstlerische Legitimation haben, [...] daß sie die holen müssen. Diese Pflicht erfüllen diese Herren nicht, sie sichern sich nur ab gegen Unbill und Unverschämtheit der Improvisation. Und das, weil sie keinen Ärger haben wollen. Aber nach dem Staatsvertrag sind sie dazu verpflichtet, Ärger auszutragen. Das ist ihr Job, dafür werden sie bezahlt - und dafür werden sie auch pensioniert.“³³

Streibl sah sich nach der Lektüre dieses Interviews nicht mehr in der Lage, den Optimismus der ZDF-Führung in eine neue redaktionelle Konzeption der „Notizen aus der Provinz“ zu teilen: „Ich möchte mich nicht näher mit der von Herrn Hildebrandt [...] gegebenen Begründung, daß der Sender jeden ,herankommen lassen müsse, der was zu sagen und eine künstlerische Legitimation habe', befassen. Für gravierend halte ich allerdings den Vorwurf gegen die Spitze des ZDF, sie würde die ihr durch den Staatsvertrag auferlegten Pflichten nicht erfüllen. Vielleicht sehen Sie [...] unter diesem Aspekt einen Ansatzpunkt, die weitere Mitarbeit von Herrn Hildebrandt im ZDF nochmals sorgfältig zu überprüfen.“³⁴ Stolte teilte Streibl daraufhin mit, dass er aus Drehbuch und Film des Programms einige Passagen hatte streichen bzw. herausschneiden lassen. Die Statements in der „Abendzeitung“ gingen, so vermutete der Programmdirektor, auf diesen Vorgang zurück: „Ihre Verärgerung haben dann die beiden Herren, wenn auch verklausuliert, in dem [...] Interview ausgedrückt.“³⁵ Hildebrandt sei vom zuständigen Hauptredaktionsleiter schriftlich um Stellungnahme gebeten worden, habe aber nicht geantwortet, da er seinerzeit im Urlaub gewesen sei und nun im Krankenhaus liege, weshalb auch die nächste Sendung der „Notizen aus der Provinz“ entfalle.³⁶ Wie aus einem Brief von Hases an Stolte hervorgeht, hatte der Intendant ihn persönlich darum gebeten, festzustellen, ob der Künstler korrekt wiedergegeben worden sei: „Eine solche Äußerung, wenn sie tatsächlich gefallen wäre, hielte ich in der Tat für nicht akzeptabel.“³⁷ Das aber konnte nicht mehr eindeutig geklärt werden. In den folgenden Monaten wurde es vorübergehend wieder ruhiger um die Sendung, bevor es knapp ein Jahr später zum nächsten Paukenschlag kam.

Der Anfang vom Ende

Anlass für eine Überprüfung - und diesmal mit Folgen - gab es für Programmdirektor Dieter Stolte, der sich im Oktober 1978 mit einer publik gewordenen Beschwerde von Christian Schwarz-Schilling über Dieter Hildebrandts „Notizen aus der Provinz“ auseinanderzusetzen hatte. In diesem Fall ging es nicht allein um vermeintlich missliebige politische Inhalte und ihre gegebenenfalls als geschmacklos empfundene satirische Darbietungsform, sondern um eine Frage des Persönlichkeitsrechts, weshalb Rupert Neudeck am 20. Oktober in der „Stuttgarter Zeitung“ schon voraussagte, dass der Sendung nach all den Querelen der vergangenen Jahre nun wohl tatsächlich der „Erstickungstod“ bevorstehe.³⁸

Was war dem vorausgegangen? Hildebrandt war zu Ohren gekommen, dass Christian Schwarz-Schilling, der einer der engagiertesten Kämpfer für die privatwirtschaftliche Öffnung des Fernsehens war, dem ZDF-Nachrichtenmagazin „Heute-Journal“ am 13. September 1978 ein Interview gegeben hatte, in dem es um die Kritik der Unionsparteien am öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegangen war. Der Kabarettist wollte das Gespräch satirisch aufgreifen und hatte sich zu diesem Zweck ein Band aus dem Wiesbadener ZDF-Sendezentrum nach München überspielen lassen. Die dabei übermittelte Version enthielt jedoch eine Äußerung des CDU-Politikers, die in der Nachrichtensendung gar nicht zu sehen gewesen war, da die Redaktion sie auf Bitte von Schwarz-Schilling herausgeschnitten hatte. Hierbei handelte es sich um einen Halbsatz zum Schluss des Interviews, der da lautete: „Wir kriegen ja laufend Briefe, Berichte, Proteste.“ Denn Schwarz-Schilling hatte erkannt, dass er dabei keine gute Figur machte, zumal der Moderator Klaus Bresser ihm vor laufender Kamera plump entgegengehalten hatte: „Wir bekommen auch Briefe, Berichte.“ Da das aufbewahrte Band keinen eindeutigen Sperrvermerk über den von Schwarz-Schilling nicht freigegebenen und deshalb auch nicht ausgestrahlten Satz enthalten hatte, war der Kabarettist fälschlicherweise davon ausgegangen, auch diesen für satirische Zwecke nutzen zu dürfen. Hildebrandt ließ in seiner Sendung den unglücklich formulierten Halbsatz Schwarz-Schillings gleich mehrfach hintereinander einblenden, während er die rundfunkpolitischen Vorstellungen der Union durch den kabarettistischen Kakao zog.

Der CDU-Medienpolitiker glaubte nicht an ein Versehen. Er unterstellte dem ZDF einen Akt bewusster Manipulation, wofür er die Anstalt in ihrer Gesamtheit verantwortlich machen werde, wie er dem Intendanten wenige Stunden nach Ausstrahlung des Beitrags schriftlich androhte. Hildebrandt habe ihn, so Schwarz-Schilling, durch die Verwendung des „nach ausdrücklicher Vereinbarung mit Herrn Bresser nicht zur Ausstrahlung freigegebenen Ausschnitts“ aus dem Interview in „übler“ und „unqualifizierter Weise“ diffamiert. Damit sei „ein Punkt erreicht, der außerhalb der Freiheit des Journalisten steht. Auf diese Weise werden im ZDF Vereinbarungen mit dem Interviewpartner gebrochen.“ Dafür verantwortlich sei mit Hildebrandt ein „Autor, der sich selbst aktiv an der hessischen SPD-Wahlkampfzeitung,Zeitung am Sonntag' beteiligt. Hier werden journalistische und rechtliche Grundsätze sowie die Nichteinmischung in den Wahlkampf durch einen Mitarbeiter des ZDF in einer Weise verletzt, daß ich mich veranlasst sehe, meine sonst geübte Zurückhaltung als Mitglied des Fernsehrats aufzugeben und in aller Öffentlichkeit meine Empörung über dieses Verhalten Ihres Hauses Ausdruck verleihen muß.“³⁹

Eine erste Prüfung der Programmbeschwerde, über deren Inhalt die Presse von Schwarz-Schilling sofort informiert worden war,⁴⁰ erfolgte prompt. ZDF-Chefredakteur Reinhard Appel konnte in Vertretung des verreisten Intendanten und nach Absprache mit den Kollegen Stolte und Fuhr nur sein „Bedauern“ darüber kundtun, dass es zu jenem „noch nicht endgültig geklärten Fehler beim Ausleihen des Materials“ gekommen war, das „keinen ausreichenden Hinweis auf die erfolgten Kürzungen“ enthalten habe: „Ich möchte mich in aller Form für das ZDF für diesen Fehler entschuldigen.“ Da zur Aufhellung des Sachverhalts mehrere Bereiche und Mitarbeiter befragt werden müssten, würde es bis zu einer „endgültigen Würdigung“ der Angelegenheit noch einige Tage dauern.⁴¹

Tatsächlich galt es zu prüfen, wer die Verantwortung für diesen Lapsus zu tragen hatte. So war Karlheinz Rudolph als Leiter der Hauptredaktion Aktuelles der Ansicht, dass allein die abrufende Redaktion, also in diesem Fall die für die „Notizen aus der Provinz“ zuständige Redaktion Unterhaltung III, für den Fehler gerade zu stehen habe.⁴² Seine Begründung: Das Material sei weiter verwertet worden, ohne hierfür bei ihm, wie angeblich vorgeschrieben, eine Erlaubnis einzuholen. Auch vom Zentralarchiv, wo im ZDF die MAZ-Bänder aufbewahrt wurden, war zu erfahren, dass nur mit Zustimmung des verantwortlichen Hauptredaktionsleiters, in diesem Falle eben Karlheinz Rudolph, solche Aufzeichnungen überhaupt benutzt werden dürften. Nun sollte ZDF-Verwaltungsdirektor Rudolf Sölch prüfen, ob das zutraf und sich auch durch eine entsprechende Anordnung oder Dienstanweisung nachweisen ließ.⁴³ Wenn ja, so der Tenor auf der Direktorenkonferenz, dann habe man es mit einer zu rügenden Regelverletzung zu tun. Einige Tage, etliche Telefongespräche und Gutachten später konkretisierte sich das Bild insofern, als nun herauskam, dass in einer seit sechzehn Jahren gültigen speziellen Sonderregelung festgelegt worden war, dass für die Herausgabe von Material aus der Hauptredaktion Aktuelles die „grundsätzliche Zustimmung von Herrn Rudolph gegeben sei“.⁴⁴ Dies bedeutete, dass das im Programmarchiv vorhandene Material ohne förmliche Zustimmung des Hauptredaktionsleiters direkt an die anfordernden Redaktionen des Hauses ausgeliefert werden durfte, was vor allem praktische Gründe hatte, die sich aus der Vielzahl von Anfragen an das Programmarchiv ergaben und aus dem erheblichen Zeitdruck, unter dem die Produktionen jeweils standen. In jedem einzelnen Fall noch die Genehmigung des Hauptredaktionsleiters einzuholen, wäre eine zu große bürokratische Erschwernis gewesen. Damit war die abrufende Redaktion rechtlich aber trotzdem noch nicht aus dem Schneider. Im Gegenteil - denn zwischenzeitlich hatte sich auch der ZDF-Justiziar Ernst Fuhr mit der Materie beschäftigt und kam in einem Gutachten zu dem Ergebnis, dass die zuständige Redaktion bei der Erstellung des Beitrags eindeutig gegen eine andere Programmanordnung des Intendanten vom 14. Juli 1975 verstoßen habe, die besagte, dass im Falle der Verwendung von aktuellem Archivmaterial des ZDF für eine ZDF-Sendereihe, die nicht erneut dokumentarischen Zwecken diene, sondern die Ausschnitte in fiktive Programmformen einbette, zwingend der Justiziar einzuschalten sei: „Was immer man auch von den Motiven dieser Programmanordnung halten mag, sie ist jedenfalls intern geltendes Recht. Ohne Zweifel hat man auch bei ihrem Erlaß gerade den Fall der Sendereihe,Notizen aus der Provinz' im Auge gehabt. Dabei kann dahingestellt bleiben, ob [...] bei Erlaß der Programmanordnung vor allem davon ausgegangen wurde, daß das ZDF seine ,Gastgeberpflichten' nicht verletzen dürfe, mithin ein ,Vertrauensschutz' der im ZDF-Programm um ihre Mitwirkung gebetenen Persönlichkeiten gewährleistet sein müsse. Genau dieser ,Vertrauensschutz' steht nämlich im vorliegenden Fall in Frage. Ohne Zweifel konnte der um eine Interviewäußerung angegangene Politiker in Kenntnis der geltenden Regeln des Hauses davon ausgehen, dass die von ihm für einen ganz bestimmten [...] Informationszweck erbetene Äußerung nicht ohne weiteres anderen programmlichen Zwecken zugeführt wird.“⁴⁵

Da die Sendereihe „Notizen aus der Provinz“ als fiktionale Programmform anzusehen sei, müsse klar von einem Verstoß gegen die entsprechende Dienstanweisung gesprochen werden, deren Sinn es im Übrigen nicht sei, Verbote auszusprechen. In nahezu allen früheren Fällen, in der ihn die Redaktion Unterhaltung III entsprechend der Vorschriften eingeschaltet habe, „konnte das Programmvorhaben in der vorgesehenen Weise verwirklicht werden. Die Überprüfung kann aber u. a. auch dazu dienen, daß, wie im vorliegenden Fall, die Veränderungen zwischen aufgenommenem und gesendetem Material festgestellt werden.“⁴⁶ Zur Erfüllung des in der Programmanordnung vorausgesetzten Tatbestands sei es im Übrigen nicht notwendig, dass das Dokumentarmaterial selbst entstellt oder in sich verfremdet wird. Es reiche es aus, „wenn, wie im vorliegenden Fall, Originalausschnitte satirisch eingebettet und aufbereitet werden. Im vorliegenden Fall braucht es allerdings auf diese Frage umso weniger ankommen, als allein durch die dreimalige Verwendung des hier in Frage stehenden Zitats inhaltlich natürlich ebenfalls eine,Verfremdung' des Originalmaterials stattfindet, denn der fragliche Satz wurde [...] ja nur einmal gesprochen. Allein durch die dreimalige Wiederholung wird sein Urheber [...] Zielscheibe der Satire.“⁴⁷

Letztlich blieb festzustellen, dass Schwarz-Schilling sich zu Recht als Opfer eines „Vertrauensbruchs“ sehen konnte, für den Hildebrandt als Autor des Beitrags aber nicht hauptverantwortlich war, sondern die zuständige Redaktion Unterhaltung III, die das Band für seine Sendung im Archiv angefordert und sich nicht wie erforderlich beim Justiziar rückversichert hatte, ob die Nutzung in Ordnung sei. Eines konkreten Vorschlags, in welcher Weise der Intendant oder der Programmdirektor nunmehr tätig werden sollen, enthielt sich der Justiziar jedoch.

Stolte wollte sich mit Gerlach über diese Frage verständigen und bat ihn um ein Gespräch,⁴⁸ dessen Inhalt sich aus den Akten nicht rekonstruieren lässt. Fakt aber ist, dass Christian Schwarz-Schilling mittlerweile schon öffentlich ankündigte: „Eine Entschuldigung reicht mir nicht.“⁴⁹ Er wollte die Sendung, die ihm schon so lange ein Dorn im Auge war, nun ganz aus dem Programm gekippt wissen und sah hierfür, obwohl die rechtliche Beurteilung des Vorgangs einen solch drastischen Schritt nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit kaum rechtfertigen konnte, auch eine realistische Chance. Deshalb kam er wenige Wochen später wiederum schriftlich auf Karl-Günther von Hase zu, um ihm die Frage zu stellen, „ob Sie beabsichtigen, diese Sendung mit ihrem ständig wiederkehrenden Anti-CDU und Anti-Bayern-Affekt auch in Zukunft fortzusetzen. Ich halte es auf lange Sicht für unvertretbar.“⁵⁰ Das Schreiben, dessen Inhalt dann kurz darauf mutmaßlich auch Thema auf einem Treffen des CDU-Freundeskreises war,⁵¹ wurde schließlich vom Intendanten in einem Duktus beantwortet, der zwischen den Zeilen diplomatisch andeutete, dass man die Sendung mittelfristig einstellen würde, und zwar aus programmlichen Gründen. Der machtvolle Medienexperte der CDU hatte also offenbar endgültig erreicht, wofür er seit Jahren kämpfte - die Verbannung Dieter Hildebrandts aus dem Programm des ZDF. Denn ein klares Bekenntnis zu dessen Satiresendung hätte sich anders gelesen, ganz anders als das, was der Intendant dem Politiker nach Rücksprache mit Stolte nun förmlich mitteilte: „Im Jahre 1979 werden 10 Folgen (nicht 12 wie bisher) von ,Notizen aus der Provinz' im Programm sein. Die Produktionspläne sind noch nicht erstellt. Bei den Beratungen des Programmdirektors mit den Redaktionen wird jedoch zu prüfen sein, ob alle Sendereihen der früheren Jahre qualitativ noch so gut sind, daß sie fortgesetzt werden können.“⁵²

Dies war ein Wink mit dem Zaunpfahl, denn Schwarz-Schilling konnte nun davon ausgehen, dass sich Stolte mit Gerlach inzwischen doch über das Auslaufen der Sendung geeinigt hatte. Tatsächlich durfte es für die Programmverantwortlichen eine angenehme Vorstellung gewesen sein, sich im Jahr der Bundestagswahl 1980 nicht dem voraussehbaren Ärger mit konservativen Politikern, den Hildebrandt ihnen bestimmt wieder bereit hätte, auszusetzen. Denn Beschwerdebriefe von Schwarz-Schilling und seinen Mitstreitern konnten naturgemäß nicht gerade zur Lieblingslektüre von Dieter Stolte gehören, gerade weil deren Einfluss zum Teil beachtlich war, weshalb sich auch nicht empfahl, diese etwa im Schnellverfahren und womöglich standardisiert abzufertigen. Das zeitliche Näherrücken der nächsten Intendantenwahl machte die Situation ohnehin nicht leichter Schließlich war zu erwarten, dass über die personelle Zusammensetzung der ZDF-Spitze diesmal quasi im Alleingang von den Mitgliedern des CDU-Freundeskreises befunden werden würde, da diese ihre Mehrheit dort noch einmal hatten ausbauen können. Deren strategischer Kopf aber war Schwarz-Schilling, dem Stolte die Sendung nun, wie es den Anschein haben konnte, als Opfergabe darbrachte. Dabei war es natürlich im Hinblick auf die Kommunizierbarkeit dieser Entscheidung gegenüber einer kritischen Öffentlichkeit und auch gegenüber den Anhängern der Sendung im Fernsehrat geschickter, sich auf planerische und allgemeine programmqualitative Fragen zu berufen, als hier den eigentlichen Vorgang, also die Nichtbeachtung einer Vorschrift und die daraus resultierte Verunglimpfung Christian Schwarz-Schillings, begründend anzuführen. Denn dies hätte nur wieder zu neuerlichen Auseinandersetzungen geführt.

Die SPD-Zeitung „Vorwärts“, die den Kabarettisten Hildebrandt aufgrund seiner klar zum Ausdruck kommenden parteipolitischen Präferenz besonders schätzte und gerne unterstützte, musste ihre Informationen dennoch erhalten haben, denn bereits Anfang Dezember kündigte sie das Ende der „Notizen aus der Provinz“ in einem Artikel an - und bezeichnenderweise verzichtete das ZDF diesmal auf die sonst übliche Gegendarstellung. Offenbar, so die Interpretation des Partei-Organs, gehe man schon jetzt daran, „für das Jahr der Bundestagswahl alle sicherheitsriskanten Sendungen wegzuräumen [...]. Und das Sicherheitsrisiko Nummer eins im ZDF-Programm scheint für 1980 ganz sicher die Politik-Satire zu sein, derer sich der politisch ja keineswegs neutrale Dieter Hildebrandt allmonatlich schuldig macht. Also hat man die Sendereihe im Einvernehmen mit der gesamten ZDF-Hierarchie für 1980 sterben lassen. Auf so lange Sicht werden Bedürfnisse [...] der Zuschauer für das Programmangebot prognostiziert. Alles ist schon entschieden und es lohnt kein Protest, auch keine Wehmut: die Termine, zu denen die ,Notizen' laufen sollten, sind, wie man hört, 1980 schon für andere Projekte eingeplant. An der Entscheidung ist nicht mehr zu rütteln.“⁵³ Stolte hielt es dennoch für ratsam, sich vor dem Plenum im Fernsehrat nicht zu tief in die Karten gucken zu lassen und beschränkte sich - konfrontiert mit der Frage, ob die Berichterstattung des „Vorwärts“ denn wirklich zutreffe - auf den Hinweis, dass für 1980 die diesbezüglichen Produktionspläne noch nicht erstellt seien. Die in Rede stehende Sendereihe laufe Ende 1979 sechs Jahre, und er halte es für einen normalen Vorgang, nach einem solchen Zeitraum zu prüfen, ob eine Sendereihe fortgesetzt werden solle oder ob sie Ermüdungserscheinungen zeige. Diese Prüfung werde jedoch erst Anfang 1979 erfolgen.⁵⁴

Hildebrandts Abschiedsvorstellung und die Folgen

Tatsächlich stand aber bereits fest, dass die Sendereihe zum Jahresende auslaufen sollte. Christian Schwarz-Schilling hatte allen Grund zur Freude, denn das bedeutete das seit langem von ihm ersehnte Ende des Engagements von Dieter Hildebrandt beim ZDF. Dabei hatte Stolte noch am 22. Januar 1979 in einem eigens erstellten Aktenvermerk darauf beharrt, dass entgegen anders lautender Gerüchte noch keine Entscheidung über die Zukunft der Sendereihe über das Jahr 1979 hinaus getroffen worden sei. Innerhalb der Hauptredaktion Unterhaltung werde noch der Beschaffungsplan für 1980 erstellt, im Rahmen redaktionsinterner Gespräche lege man bis Ende April fest, welche Programme dem Programmdirektor zur Durchführung im Jahre 1980 vorgeschlagen werden sollen. Dabei sei es, und hier deutete sich wieder verklausuliert an, worauf die Entscheidung hinauslaufen würde, ein „selbstverständlicher und normaler Vorgang, daß bei solchen Redaktionsgesprächen insbesondere die seit langem im Programm laufenden Serien und Reihen einer kritischen Würdigung unterzogen werden. Notizen aus der Provinz' wurde im Oktober 1973 begonnen und ist Ende 1979 mehr als sechs Jahre im Programm des ZDF.“⁵⁵

Diejenigen, die die Notwendigkeit sähen, „zum gegenwärtigen Zeitpunkt bereits eine Diskussion um eine mögliche redaktionelle Entscheidung gegen die Fortführung von ,Notizen aus der Provinz'“ auslösen zu müssen, bedienten sich der Methoden, so hielt Stolte in seinem Aktenvermerk zur Verteidigung fest, „die den Unionsparteien hinsichtlich deren angeblicher Einflußnahme auf Rundfunk und Fernsehen vorgeworfen werden.“⁵⁶ Doch die Aufregung unter den Anhängern der Hildebrandt-Sendung konnte das nicht schmälern, weil aus verschiedenen Quellen zeitgleich verlautete, dass das Ende der „Notizen aus der Provinz“ faktisch bereits besiegelt sei. Mutmaßlich der entscheidende Grund, warum das ZDF sich hütete, diese Gerüchte zu bestätigen, war der Wunsch Stoltes, die Angelegenheit unbedingt nach dem von ihm beschworenen „ganz normalen Vorgang“ aussehen zu lassen. Das aber schien nur dann möglich, wenn man mit der Bekanntgabe der Entscheidung noch so lange wartete, bis die Planungen für das nächste Programmjahr offiziell abgeschlossen waren. Auch Dieter Hildebrandt hatte inzwischen eine Ahnung davon, wie es um die Zukunft seiner Sendung bestellt war und beklagte sich gegenüber Münchner Journalisten darüber, „der einzige im ZDF“ zu sein, „der nicht genau weiß, was mit den Notizen` geschieht“.⁵⁷

Unterdessen gab Peter Gerlach sogar in der Antwort auf den Beschwerdebrief eines Zuschauers aus Hamburg unumwunden zu: „Ja, es ist richtig. Ich überlege zur Zeit, ob wir mit der seit 1973 laufenden Sendereihe Ende 1979 aufhören, eine Pause machen, um das gegenwärtige Konzept, das ich für überholt halte, zu überarbeiten. Ich kann Sie nicht davon abhalten sich einzubilden, in diesem Umstand einen Gefälligkeitsakt gegenüber denjenigen zu sehen, die nicht zu den Freunden von ,Notizen aus der Provinz' gehören. Eines jedoch wollen Sie bitte zur Kenntnis nehmen, daß ich mich durch nichts und durch niemanden bevormunden lasse in der Wahrnehmung meiner Aufgaben, weder durch Sie noch durch den Intendanten noch durch die politischen Parteien.“⁵⁸ Fakt ist aber, dass die inhaltliche Entwicklung der Sendereihe, als es zu dem Eklat mit Schwarz-Schilling gekommen war, im ZDF sogar wieder positiver als zuvor gesehen wurde. Das Rekurrieren auf die vermeintliche Überholtheit des Konzepts durch Gerlach, Stolte und von Hase kam aus dem Nichts, es hatte keinen Bezug zu den übrigen belegbaren Beurteilungen der Verantwortlichen. Im Gegenteil: Noch auf einer Programmkonferenz am 30. Oktober 1978 war über eine aktuelle Ausgabe der „Notizen aus der Provinz“ in einem von Stolte abgesegneten Protokoll festgehalten worden: „Eine gelungene, amüsante und geistvolle Sendung“.⁵⁹ Unmittelbar zuvor hatte der Programmdirektor in einem Schreiben an den Intendanten sogar die Ansicht vertreten, dass die Anfang des Jahres erfolgte Überarbeitung der Konzeption „hin zu einer Studio-Sendung [...], die die kabarettistische Form in der formalen Gestaltung auch für den Zuschauer optisch stärker deutlich macht“, die Sendereihe „sich im Prinzip bewährt“ habe und die Zahl der kritischen Stimmen rückläufig sei, weshalb davon ausgegangen werden könne, „daß sich die Sendung heute mehr denn je im Rahmen der Aufgabengrenzen einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt bewegt“.⁶⁰

Das half Hildebrandt allerdings nichts mehr. Genauso wenig, wie es für sein Mainzer Engagement relevant war, dass Peter Gerlach in einem auf den 21. Mai 1979 datierten Exposé über satirische Sendungen im ZDF das Ende seiner Sendung nur als kreative, der Regeneration gewidmete Pause von rund zwei Jahren interpretiert wissen wollte, „um dann in neuem Gewand“ wieder in Erscheinung zu treten. Schließlich bedürfe „eine Kunst, die auf den Markt gezerrt wird, nach 60 Sendungen eines neuen Kostüms“: „Die Mechanismen und der dramaturgische Ablauf der jeweiligen Sendungen sind bekannt, so daß Abnutzungserscheinungen unvermeidlich sind.“⁶¹ Einer solchen Gefahr aber dürfe sich ein kritisches Magazin nicht aussetzen, hielt Gerlach dazu fest, freilich ohne diese „Abnutzungserscheinungen“ genauer zu erläutern. Denn was als These von Fall zu Fall grundsätzlich durchaus zutreffend war, traf auf „Notizen aus der Provinz“ nicht zu und war ein lediglich vorgeschobenes Argument - schließlich hatte die Redaktion das Konzept der Sendung ja gerade zum Jahresbeginn grundlegend, und durchaus mit Erfolg, überarbeitet. Dazu kam, dass auch die ermittelten Zuschauerzahlen nicht als Nachweis dafür herhalten konnten, dass die Sendung vom Publikum als „verbraucht“ aufgefasst wurde. Das Gegenteil war der Fall: Im Durchschnitt erzielten alle zehn Ausgaben 1979 am Donnerstagabend ab 20.30 Uhr eine Einschaltung 26 Prozent. Dies entsprach 8,5 Millionen Zuschauern, was für ein kabarettistisches Programm kein schlechter Wert war und sich - sogar mit einer leicht steigenden Tendenz - auf dem Niveau der in den Jahren zuvor erzielten Quoten bewegte.⁶² Einem imperativen Mandat des Publikums konnte also nicht das Wort geredet werden. Dass die „Regenerationspause“ schließlich ausgerechnet auf das Wahljahr 1980 fallen sollte, verstärkte den Eindruck einer aus politischen Motiven getroffenen Entscheidung.

Doch bei „dem stetigen Abwehrkampf war zu fruchtbaren Überlegungen keine Zeit mehr“, wie der für die „Notizen aus der Provinz“ mitverantwortliche ZDFRedakteur Ulrich Harrter gegenüber der „Westfälischen Rundschau aus Anlass der Mitte Mai 1979 öffentlich gemachten Absetzung resigniert feststellte.⁶³ Das Ende war beschlossene Sache. Inzwischen, und das war der ehrlichere Weg, wählte Peter Gerlach auch eine offensivere Form der Kommunikation und ließ sich unwidersprochen mit dem kämpferischen Satz zitieren, die Anstalt sei bereit, „den Vorwurf von schwarzer Zensur“ hinzunehmen,⁶⁴ während Gert Mechoff, Leiter der zuständigen Abteilung Unterhaltung III, gönnerhaft feststellte: „Nach so vielen Jahren geht doch der Lack ab. Die Sendung ist so eng mit Hildebrandt verbunden, durch ihn geprägt - wir machen den Jungen ja kaputt.“⁶⁵

Ein unmittelbarer Zusammenhang mit dem Schwarz-Schilling-Konflikt wurde auch von den Sozialdemokraten nicht her- bzw. unterstellt, was deren schwache Position in den ZDF-Aufsichtsgremien illustrierte. Nur wenn aus dem bürgerlichen Lager oder der Öffentlichkeit und nicht zuletzt dem ZDF selbst zusätzliche Unterstützung kam, entwickelte man im SPD-Freundeskreis echten Kampfeswillen und die Bereitschaft, einen Konflikt auszutragen.⁶⁶ So aber kam es lediglich zu einem Briefwechsel zwischen dem SPD-Bundesgeschäftsführer Egon Bahr mit von Hase⁶⁷ und zu einer Debatte im Ausschuss für Spiel und Musik. Dessen Zusammenkommen hatte Hermann Heinemann (SPD) beantragt, nachdem das Ende der „Notizen aus der Provinz“ auf einem von Stolte arrangierten Gespräch mit Hildebrandt, dem Bavaria-Produzenten Jürgen Lehmann und Peter Gerlach am 7. Juni 1979 endgültig zwischen alle Beteiligten besiegelte Sache war. Heinemann hob vorrangig auf die mangelhafte Informationspolitik des Hauses ab: Vom Stil und auch von der Sache her hätte den Mitgliedern des Fernsehrats eine derartige Entscheidung nicht via Presse bekannt gemacht werden dürfen, warf er Stolte vor.⁶⁸ Dieser sprach in seiner Replik davon, dass die Sendereihe das ursprünglich intendierte Ziel, nämlich mit den Mitteln des Kabaretts beim Zuschauer Nachdenklichkeit über allgemeine, gesellschaftlich interessierende Fragen zu erreichen, seiner Ansicht nach verfehlt habe. Stattdessen sei die vorgegebene Grundausrichtung mehr und mehr zugunsten einer „Philosophie der Verneinung“ verlassen worden. Damit einhergegangen sei eine thematische Verengung auf die Nutzung von Kernenergie, auf Neonazismus und Umweltfragen sowie eine Personalisierung auf wenige Spitzenpolitiker (Strauß, Carstens, Vogel, Leber, Franke). Statt Nachdenklichkeit zu erzeugen, sei der Konfrontation und Provokation der Vorrang gegeben worden. Der Prozess der Meinungsbildung über die Zukunft der Sendung habe sich zwischen Redaktion und Programmdirektor über mehrere Monate hingezogen. Das Resultat dieser Überlegungen sei dann nach draußen gelangt und von der Presse als vollendete Tatsache dargestellt worden, obwohl es zu diesem Zeitpunkt streng genommen noch gar keine vollendete Tatsache gewesen sei.

Doch waren es nur formale Aspekte, auf die Stolte zu seiner Verteidigung abhob. Denn Fakt blieb, dass die Aufsichtsgremien nicht in den Meinungsbildungsprozess einbezogen wurden. Dazu war das ZDF zwar nicht verpflichtet, doch wäre es in Anbetracht der in der Vergangenheit intensiv geführten Debatten um die Sendung ein angemessener Schritt gewesen, der wohl bewusst vermieden wurde, um sich nicht einem unangenehmen Streitgespräch aussetzen zu müssen, wie es nun im Ausschuss aber trotzdem stattfand. Dabei kristallisierte sich als einer der Hauptpunkte der Kritik heraus, dass das ZDF nach Absetzung der Sendung auf dem satirischen Sektor nun gar nichts mehr zu bieten haben würde. Der Leitung des ZDF wurde eine aus rein politischen Motiven getroffene Entscheidung unterstellt. Der Intendant gab daraufhin zu bedenken, dass Hildebrandt es dem Hause in den vergangenen Jahren wahrlich nicht immer leicht gemacht habe, man habe sich einiges bieten lassen müssen. Dennoch seien ihm bereits konkrete Angebote für neue Engagements unterbreitet worden; die Satire hätte auch weiter Platz im Programm. Das ZDF unterstütze keinesfalls eine bestimmte politische Richtung. Der Programmdirektor zeigte sich zunächst lediglich bereit, den Vorwurf der Nichtbefassung des Ausschusses zu akzeptieren, verwies ansonsten aber auf angeblich zu schwache Einschaltquoten, kritische Zuschauerpost und ähnliches mehr. Unbeschadet der Frage, wie die formale Rechtslage aussehe, werde er in Zukunft bei Sendungen mit Reihencharakter vor Beschlussfassungen den Ausschuss in die Diskussion einbeziehen und erst dann Entscheidungen treffen. Im weiteren Verlauf des Gesprächs sah Stolte sich dann doch noch zu weitergehenden Rechtfertigungen und sogar zu einer Bitte um Entschuldigung genötigt: Ihm sei da etwas „durchgegangen, was nicht hätte geschehen dürfen“. Dass eine neue satirische Sendereihe erst 1981 an den Start gehen könne, halte er auch selbst für bedauerlich, und es stimme, dass das Programm durch den Wegfall der „Notizen aus der Provinz“ insgesamt farbloser werde. Doch bestehe auch die Chance, mit einer Neuentwicklung zu einem satirischen Magazin zu kommen, das sich nach allen Seiten hin offener gebe als Hildebrandts Sendung, die in der jahrelangen stereotypen Konzentration auf fünf bis sechs Persönlichkeiten der deutschen Politik nach seiner Überzeugung qualitativ verkümmert sei. Bereits seit zwei Jahren habe man bezüglich des Problems der „Abnutzung“ des Konzepts über Konsequenzen nachgedacht. Die Mitglieder von „Spiel und Musik“ waren schließlich nur unter der Prämisse, dass die Satire als Kunstform im ZDF auch weiterhin ihren Platz haben würde, bereit, die Diskussion ad acta zu legen. Stolte und von Hase kamen so noch einigermaßen unbeschadet aus einer für sie vergleichsweise unangenehm verlaufenen Ausschusssitzung heraus.

Und Dieter Hildebrandt? - Er brauchte sich über die Absetzung der Sendung nicht über Gebühr zu grämen, hatte er doch bereits ein Angebot des Senders Freies Berlin für eine neue, live ausgestrahlte Kabarett-Sendung in der Tasche, die 1980 beginnen sollte. Bei seiner ZDF-Abschiedsvorstellung am 22. November 1979 präsentierte sich der Kabarettist schließlich so gut aufgelegt, als wollte er die offiziell angeführten Absetzungsgründe noch einmal vor allen Augen widerlegen. Die Fernseh-Kritikerin Ponkie schwärmte in ihrer Kolumne in der Münchener „AZ“: „Nun werden sie aber froh sein beim ZDF, daß sie ihren schwer erziehbaren Nestkacker Hildebrandt endlich los sind - obwohl der ihr bestes Alibi war für jene westliche Meinungsfreiheit, zu deren Verteidigung Herr Löwenthal im ZDF-Magazin immer den (Schein-)Heiligenschein aufsetzt. Aber wenn die Politiker sich das Fernsehen in eigener Regie unter den Arm klemmen wollen, kann man die Kläffer eben nicht brauchen. Zum Glück ist Hildebrandt ein [...] boshafter Kerl [...]. Seine letzten ,Notizen aus der Provinz' waren ein angemessen tückischer Abschied. Die Besten der Zunft standen ihm dabei mit geziemendem Giftbiß zur Seite, um dem lieben ZDF zum ,Jahr des Kindes' den Wechselbalg ,Privatfernsehen' als Bastard des Hauses vor die Tür zu legen.“⁶⁹

„Der Spiegel“ analysierte das Ende der Sendereihe als „Modellfall politischer Pression und Anpassung des ZDF“, die Geschichte um das „respektlose, höchst erfolgreiche Magazin“ habe „Modellcharakter“ und unterstellte einen Zusammenhang mit Stoltes Ambitionen auf den Intendantenstuhl.⁷⁰ Dass es gerade in Anbetracht der medienpolitischen Entwicklung kontraproduktiv sein konnte, unbequeme Sendungen wie „Notizen aus der Provinz“ aus dem Programm zu verbannen, darauf verwies Hans C. Blumenberg. Er prangerte aus Anlass von Hildebrandts Zwangsabschied in der Wochenzeitung „Die Zeit“ die vermehrt auftretenden „Zensurskandale“ bei ARD und ZDF an: „Auf dem geraden Weg zur Endlösung der Fernsehfrage [...] retten die kleinen Ajatollahs von ARD und ZDF die allseits beschworene,Rundfunkfreiheit' zu Tode.“ Das öffentlich-rechtliche Fernsehen, beaufsichtigt von „abgehalfterten Provinzpolitikern und smarten Administrationskünstlern“, sei längst dabei, „seinen allerletzten Rest an moralischer und intellektueller Glaubwürdigkeit zu verspielen“. In den Chef-Etagen der Anstalten würden eigenwillige Meinungen und originelle Programmideen allenfalls als „Störfaktoren im reibungslosen, von journalistischem Temperament kaum noch behelligten Sendeablauf“ Wahrnehmung finden, mancher Intendant gar des möglichen Ärgers wegen am liebsten das Programm ganz abschaffen. Es lohne fast nicht mehr, ein solchermaßen abgehalftertes System gegen die Propagandisten des privaten Fernsehens zu verteidigen. Schließlich sei durchaus denkbar, dass in einem von Verlegern unterschiedlichster politischer Provenienz verantworteten TV die journalistische Qualität, also der Mut zur eigenen, prononcierten Meinung wichtiger sein würde „als der Fernsehmodetanz um das nicht einmal goldene Proporz-Kalb“.⁷¹

Doch erst mit der Berufung Thomas Belluts zum Programmdirektor und dem Aufstieg von Markus Schächter zum vierten Intendanten des ZDF im Jahr 2002 wurde in Mainz wieder über politische Satire nachgedacht. Die Ära Dieter Stoltes in der Intendanz von 1982 bis 2002 blieb ohne eigenes Kabarett-Format, zu der vage in Aussicht gestellten Fortsetzung von „Notizen aus der Provinz“ kam es nie. Dieter Hildebrandt kommentierte seine Einladung in die Premierensendung von „Neues aus der Anstalt“ schließlich so: „Eine gute Gelegenheit, das Staffelholz zu übergeben, einen Gruß weiterzuschicken.“ Dazwischen lagen fast dreißig Jahre Fernsehgeschichte.

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