Autor: Markus Schächter.

Titel: Medien und Macht. Journalismus in der vernetzten Gesellschaft.

Quelle: Vortragsmanuskript. 39. Mainzer Tage der Fernseh-Kritik. Mainz 2006.

Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des ZDF.

Markus Schächter

Medien und Macht

Journalismus in der vernetzten Gesellschaft

Meine Damen und Herren,

ich begrüße Sie sehr herzlich zu den MAINZER TAGE DER FERNSEH-KRITIK. Ich freue mich, über den traditionell starken Zuspruch.

Nicht immer war die Thematik der MAINZER TAGE so klar in der Konkretion von Abläufen und Ereignissen begründet wie das Thema unserer diesjährigen 39. Tagung.

3 Daten sollen an die Realität erinnern.

1. Mai 2004. Im Vorfeld des Irakkriegs wird die BBC selbst zur Nachricht. Wie Sumo-Ringer umkreisen sich wochenlang die Regierung und der Sender in dem dramatisch zugespitzten, fast existenziellen Versuch, die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der jeweiligen Rolle im Kraftakt zwischen Publizistik und Politik zu belegen. Der Kampf, der keinen Sieger und nur Verlierer kennt, hat Auswirkungen bis in das in der letzten Woche vorgelegte White Paper, das die Zukunft der BBC bis ins Jahr 2017 beschreibt.

2. 18.09. 2005. In der Elefanten-Runde im Berliner Hauptstadtstudio des ZDF am Wahlabend der Bundestagswahl sprengt die Medienschelte des Medienkanzlers alle traditionellen Muster zwischen Politik und Publizistik. Die anklagenden Schlagwörter überschlugen sich: Medienkampagne, Medienmissbrauch; die Diskussion in den folgenden Wochen reflektiert dieses Ereignis ebenso wie die politischen Konsequenzen des Eklats.

3. Die Parlamentswahlen in Italien am kommenden Sonntag stellen alle bisher bekannten Muster von Gewaltenteilung europäischer Demokratien in den Schatten. Ein Staatschef und Herr der Medien will mittels der Medien Staatschef bleiben.

Drei Beispiele, die deutlich machen, dass das Thema des Machtspiels zwischen Politik und Publizistik mehr ist, als eine singuläre Tagesthematik. Mehr auch als ein medienspezifisches Strohfeuer, das sich in der üblichen Reibung der Gewalten zwangsläufig ergibt. Sie sollen vielmehr verdeutlichen, dass die alte, klassische Ordnung einer Trias von Politik, Öffentlichkeit und Medien nicht mehr ihren festen Rahmen und ihre Ratio besitzt. Das alte Ordnungsmodell, in dem die Politik ihre Lösungswege argumentativ vorträgt, um das Volk zu überzeugen, dabei auf journalistische Profis stößt, die sich als kritische Multiplikatoren verstehen und Informationen sinnvoll kanalisieren, auf die sich die Bürger bei ihrer Wahlentscheiden rational berufen: dieses alte, ideale oder idealistische Modell war noch nie ganz wirklichkeitsadäquat, es ist es heute weniger denn je.

Die auftretenden Konflikte sind durchaus Symptome einer strukturellen Veränderung bisheriger Balancen. Wir sind mitten im erneuten, massiven Strukturwandel öffentlicher Belange.

Nicht, dass Konfrontationen und Aufgeregtheiten in früheren politischen Auseinandersetzungen nicht stattgefunden hätten. Aber die Massivität des Streits, vor allem von Seiten der Politik hatte schon eine strukturelle Kraft. Der Generalverdacht der Parteilichkeit, das Thema der Medienverschwörung, des Missbrauchs der Medienmacht durch Meinungsmache, dieses Thema ist zwar später durch das vielsagende Adjektiv suboptimal relativiert. Aber das Feld des Machtspiels zwischen Politik und Publizistik ist noch nicht systematisch vermessen. Dietrich Leder, quasi Stammspieler der MAINZER TAGE schrieb in der FUNKKORRESPONDENZ: „Das Spiel geht weiter. Die Bundestagswahl ging an diesem denkwürdigen Fernsehabend in die Verlängerung. Und bis heute weiß noch keiner, wie das Spiel letzten Endes ausgehen wird“.

Das Thema ist zwar ganz schnell von der exponierten Stelle in der Agenda des Tages verschwunden. In Zeiten einer großen Koalition, in Zeiten einer relativ homogenen politischen Macht hat es aber neue und besondere Bedeutung gefunden.

Gerade in einer solchen Zeit bedarf es einer professionellen Selbstvergewisserung. Wie definiert unser eigenes Ethos die Besonderheit unserer Aufgabe? In dem Moment, in dem Teile der Politik ihren Umgang mit den Medien modifiziert haben, ist es an uns, unserer eigenen Maßstäbe gegenüber der Politik sicher zu sein. Die Frage nach dem publizistischen Selbstverständnis stellt sich vor dem Hintergrund der wichtigen Maxime von der Äquidistanz zu Politik und Publikum. Hanns Joachim Friedrichs hat bei den MAINZER TAGE die klassische Forderung zum ersten Mal definiert.

„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er Distanz zum Gegenstand seiner Betrachtung hält; dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er immer dabei ist, aber nicht dazu gehört.“

Die „Macht“ der Medien kommt nicht von Machen, sondern von einem Wortstamm, der „können“ oder „vermögen“ - klein geschrieben - bedeutet. Er hat also gerade nichts mit dem groß geschriebenen „Vermögen“ zu tun, sondern damit, dass man etwas „möglich macht“: Publizisten sind nicht Macher von Fakten, sondern Ermöglicher von Meinungen, Urteilen oder auch von Wissen. Der Journalist ist publizistisch nicht dazu berufen, im politischen Geschäft als gleichberechtigter Mitakteur zu agieren.

Nicht nur die strukturelle Begründung von notwendiger Öffentlichkeit in festen, großen Koalitionen macht den Prozess der Selbstvergewisserung und der professionellen Selbstbewertung unserer Rolle dringend.

Auch der Strukturwandel politischer Kernprobleme zwingt dazu, unsere Rolle sehr genau zu definieren. Die zunehmend wachsende Komplexität politischer Weichenstellung fordert politisches Mitwissen in besonderem Maße. Mit großem Nachdruck spielen mehrere Bewegungsdynamiken gleichzeitig und gegeneinander: Globalisierung, Technologie, Demographie, Kapitalmarktlogik, Ressourcensicherung in den Energiefragen, Arbeit, Gesundheit.

Die Politik wird ihrer Rolle als Weichenstellerin nur dann gerecht, wenn sie in der Unübersichtlichkeit der Verhältnisse die Kraft hat, sinnstiftende Ordnungsprinzipien zu verdeutlichen und Wegweiser für die Reise der Gesellschaft aufzustellen. Die Wegweiser müssen aber beschriftet werden. Die Überforderung der Bürger geht einher mit dem Unverständnis für die nicht ausreichend vermittelten oder vermittelbaren Fronten im Streit um die Richtung. Hier kommt der professionellen Dolmetsch- und Vermittlungsfunktion der Publizistik eine neue, herausragende Aufgabe zu. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen jedenfalls wird in dieser Situation verstärkt seine Kernfunktion des Public Service ausbauen müssen. Wir werden im Leitmedium Fernsehen stärker und erklärender denn je die sperrigen Entscheidungshintergründe darstellen und in unseren Erkläransetzen erzählen müssen.

Wir werden die Investition in unsere Vermittlungsqualitäten erheblich steigern. Public Service als Selbstverständnis in der journalistischen Haltung wie in der thematischen Ausrichtung wird zur Richtung gebenden Leitplanke öffentlich-rechtlichen Fernsehens. Wir werden mit Thementagen Probleme und Hintergründe darzustellen haben. Auch als aliud, als der den Unterschied beschreibende Mehrwert und die unterscheidende Leistung gegenüber den anderen Wettbewerbern im elektronischen Medienmarkt.

Wenn das Problem der Medienmacht bereits im analogen Bereich genügend Fragen aufgeworfen hat, so erfährt es in der digitalen Multimedia-Welt eine neue Wendung und vollends seine brisante Zuspitzung. Wolfgang Hoffmann-Riem, ehemaliger Kollege unseres Einführungsredners Dieter Grimm beim BUNDESVERFASSUNGSGERICHT, hat bei seiner Festrede zum 50. Geburtstag des NORDDEUTSCHEN RUNDFUNKS VOM „Prozess einer Erosion der publizistischen Besonderheit“ gesprochen. Hier droht ein ganzer Erdrutsch. Eines ist jetzt schon deutlich: „Der traditionelle Grundsatz des deutschen Telekommunikations- und Medienrechts über die Trennung der Verantwortung für Inhalte und für das Netz hat ausgedient.“ Die Ersetzung des besonderen Medienrechts durch ein allgemein anwendbares Kartellrecht sei ein ähnlich wirkungsloser Rechtsrahmen wie die Dämme von New Orleans, als der Hurrikan Katrina kam.

In der Tat drohen uns Dammbrüche: Die technische Innovationsdynamik der digitalen Revolution hat uns eingeholt. Sie führt zu veränderten Machtverhältnissen, sie verändert gegenwärtig, aber vor allem perspektivisch das Verhalten der Mediennutzer, sie führt damit auch zu Veränderungen der Gesellschaft und nicht zuletzt zu Veränderungen der Funktion und Aufgabe von Journalisten. Vor allem haben sich die Protagonisten geändert: Die neuen Player sind Profis, die auf fremden Märkten ihr Geld verdienen und sich dann der Medien - zunächst jedenfalls - als Instrument der Kapitalsteigerung bedienen.

Die Rechnung ist einfach: Den Großen brechen die Geschäftsfelder, zum Beispiel im Festnetz, zusammen. Sie brauchen neue Felder. Die neuen Finanzinvestoren sind “Triple Player“, die den Triathlon aus Fernsehen, Telefonie und Internet beherrschen, es sind Global Player, die den Markt und die publizistischen Inhalte im Visier haben. Auf diesem Markt spielt derzeit die Machtmusik. Ihre Dirigenten kommen aus Technikkonzernen, EquityUnternehmen oder Software-Häusern, sind Kabelnetzbetreiber, Rechtehändler oder Gerätebauer und suchen den Deal mit den Inhalte-Anbietern, sprich: mit den Sendern. Im Zeitalter der Medienkonvergenz kündigt sich ein “Krieg der Plattformen“ an. Die Zukunft des Fernsehens wird tendenziell Pay-TV sein. Das Fernsehen wird immer mehr zu einer einzigen Maut-Stelle. Die geplante SPRINGER-Fusion Mit PROSIEBEN/SAT.1 MEDIA war ein Schritt auf diesem Weg, danach ging es Schlag auf Schlag mit anderen Playern: GOOGLE, YAHOO, APPLE, TELEKOM Oder ARENA.

Der Name lädt zum Wortspiel ein: Die elektronische Medienlandschaft wird zu einer Wettkampf-Arena von Global Playern. Die SES-Astra-Ankündigung des neuen Satellitenformats ist die nächste Stufe auf diesem Weg. Aber wer kämpft hier eigentlich gegen wen? Um was wird am Ende gekämpft? Sind publizistische Ziele noch ein Thema in diesem Kampf? Darf Industriepolitik die Medienpolitik ausstechen? Geht es überhaupt noch um Information?

Es wird deutlich: Die Politik muss in einer radikal veränderten Medienwelt neue, griffige Ordnungsstrukturen für die Balance des Mediensystems schaffen. Nur mit einer konsequenten Neuordnung kann unsere Mediendemokratie weiter funktionieren. Was die elektronische Publizistik angeht, kann nur ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der auf allen Plattformen präsent ist, als modernes Gesellschaftsforum ein adäquates Gegengewicht zu rein kommerziellen Geschäftsmodellen bilden – erst recht unter den Vorzeichen der zunehmend komplexen Entscheidungsstruktur gesellschaftlicher Weichenstellung.

Wir bieten dieses Gesellschaftsforum an. Die MAINZER TAGE DER FERNSEHKRITIK sind ein Teil davon. Wir wollen hier „Macht“-Fragen als „Möglichkeiten“ diskutieren. Das Mögliche liegt in der Zukunft. Die Demographie unserer künftigen Bevölkerungsstruktur macht uns die Notwendigkeit dieser Blickrichtung nach vorne deutlich. Die Geographie – oder soll ich sagen: die Hierarchie? – der Medienlandschaft in einer wendigen Zeit darf dahinter nicht zurückstehen. Vielleicht gelingt es uns mit den MAINZER TAGEN, eine Blickwendung möglich zu machen. Ich wünsche uns dazu eine wegweisende Diskussion.

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